Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
icon.crdate23.01.2024
Die Sitzung findet am Mittwoch, 31.01.2024 um 18:30 Uhr im Maltesersaal (Schloss Dätzingen) statt.
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 31. Januar um 18:30 Uhr im Maltesersaal (Schloss Dätzingen)
Tagesordnung:
- öffentlich -
1. Verlosung Nachhaltigkeitspreis
2. Bebauungsplanverfahren Oberäcker – weiteres Vorgehen
3. Bebauungsplanverfahren Malmsheimer Weg Nord – weiteres Vorgehen
4. Bebauungsplanverfahren Mittenbühl Erweiterung – weiteres Vorgehen
5. Sportanlagen Holzberg: Funktionsgebäude und neues Spielfeld
6. Kommunalwahlen am 09.06.2024 Bildung Gemeindewahlausschuss, Informationen und Regelungen zur Veröffentlichung im Mitteilungsblatt, Plakatierung und Nutzung öffentlicher Einrichtungen
7. Sanierung Wendehammer Landhausstraße und Gehwegausbau Flachslandenweg: Vergabe der Tief-, Rohrleitungs- und Straßenbauarbeiten
8. Friedhof Dätzingen - Vergabe der Wegebauarbeiten
9. Verschiedenes: Bekanntgabe Vereinsförderung 2023
Zu 1: Über ein Jahr hat die Gemeinde im Mitteilungsblatt, in den sozialen Medien und auf der Homepage unserer Gemeinde immer wieder dazu aufgerufen, dass Bürgerinnen Bürger aus Grafenau ihre Projekte melden, die sie unter dem Blickwinkel der Nachhaltigkeit hinsichtlich Ökologie, Energieverbrauch, Umwelt und Naturschutz verwirklicht haben. Zahlreiche Beiträge wurden eingereicht und können im Nachhaltigkeitsportal unter www.gemeindegrafenau.de eingesehen werden. Im Rahmen der Gemeinderatssitzung bedankt sich die Gemeinde bei den EinsenderInnen und verlost einen Preis von insgesamt 1.000 €!
Zu 2-4: Durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Sommer 2023 kamen zahlreiche Bebauungsplanverfahren in Deutschland ins Stocken, die nach § 13 b Baugesetzbuch im beschleunigten Verfahren geplant wurden. In der Zwischenzeit hat der Bundestag die Rechtslage modifiziert und die Bebauungsplanung könnte weiter bearbeitet werden, allerdings muß der Bebauungsplan bis zum 31.12.2024 in Kraft treten. Über das weitere Vorgehen berät der Gemeinderat.
Zu 5: Das alte Vereinsheim auf dem Holzberg muss durch ein Funktionsgebäude ersetzt werden. In der Sitzung wird die Variante besprochen, die weiter in der Planung bearbeitet werden soll.
Zu 6: Neben der Europawahl findet am 09.06.2024 auch die Wahl von Kreistag, Gemeinderat und zur Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart statt. Diese müssen vorbereitet werden.
Zu 7: In der Landhausstrasse soll der Wendehammer saniert und im Flachslandenweg der Gehweg ausgebaut werden. Die Bauarbeiten wurden öffentlich ausgeschrieben und können vergeben werden.
Zu 8: Auch die Bauarbeiten zur Herstellung von Wegen im Friedhof Dätzingen können vergeben werden.
Zu 9: Welche Vereinsförderung die Vereine in Grafenau 2023 erhalten haben weist die Gemeindeverwaltung dem Gemeinderat nach.
Alle Einwohnerinnen und Einwohner sind zur Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.
Bitte beachten Sie den frühen Sitzungsbeginn um 18:30 Uhr!
Martin Thüringer
Bürgermeister