Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
icon.crdate12.10.2023
Die Sitzung findet am Mittwoch, 19.07.2023 um 19:30 Uhr im Maltesersaal (Schloss Dätzingen) statt.
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 19. Juli um 19:30 Uhr im Maltesersaal (Schloss Dätzingen)
Tagesordnung:
- öffentlich -
1. Kinderbetreuungseinrichtungen in Grafenau:
- Kalkulation und Neufestsetzung Kinderbetreuungsgebühren ab 01.09.2023: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege in der Gemeinde Grafenau mit Änderung des Gebührenverzeichnisses
- Bedarfsplanung und Ferienplan
2. Angestellte der Gemeinde: Umstellung auf die 39 Stundenwoche nach TVöD
3. Alternative Fahrradleasing für Mitarbeitende
4. Externe Unterstützung bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz
5. Neubau Spielplatz – Wiesengrundhalle: Vergabe der Landschaftsgärtnerischen Arbeiten
6. Umbau, Sanierung Erweiterung Kinderbetreuungseinrichtung Am Schloss: Vergabe Küche
7. Verschiedenes
8. Verschiedenes
Zu 1: Angesichts der Kostenentwicklung, die auch die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde betreffen, wird dem Gemeinderat vorgeschlagen, die Gebühren ab 01.09.2023 zu erhöhen.
- Vorlage 51/2023 (PDF-Dokument, 225,16 KB, 20.07.2023)
- ANLAGE1 (PDF-Dokument, 298,93 KB, 20.07.2023) Fortschreibung der gemeinsamen Empfehlung der Kirchen und kommunalen Landesverbände
- ANLAGE2 (PDF-Dokument, 459,52 KB, 20.07.2023) Gebührenkalkulation Kindergartengebühren
- ANLAGE3 (PDF-Dokument, 83,57 KB, 20.07.2023) Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege in der Gemeinde Grafenau
- ANLAGE4 (PDF-Dokument, 600,71 KB, 20.07.2023) Planungsanalyse
- ANLAGE5 (PDF-Dokument, 393,37 KB, 20.07.2023) Belegungsplan Kita Ü3
- ANLAGE6 (PDF-Dokument, 397,17 KB, 20.07.2023) Belegungsplan Kita U3
- ANLAGE7 (PDF-Dokument, 382,86 KB, 20.07.2023) Belegungsplan Ü3 Vorschau Folgejahre
- ANLAGE8 (PDF-Dokument, 562,36 KB, 20.07.2023) Ferienplan 2023/2024
- Präsentation vom Infoabend2023 (PDF-Dokument, 7,31 MB, 19.07.2023)
Zu 2: Ab 2005 hatte die Gemeinde aus Spargründen bei den MitarbeiterInnen im Angestelltenverhältnis die 40 Stundenwoche eingeführt. Nach dem Tarifvertrag TVÖD ist im öffentlichen Dienst bei der Arbeitszeit eine 39-Stundenwoche vereinbart. Allerdings ist Grafenau nicht Mitglied im Verband kommunaler Arbeitgeber und muss nicht alle Regelungen des TVÖDs anwenden. Um aber auf die allgemeine Entwicklung zu reagieren, wird vorgeschlagen, dass die Gemeinde bei den ArbeitnehmerInnen auf die 39-Stundenwoche umstellt.
Zu 3: Das Fahrradleasing ist ein Angebot, welches immer mehr Gemeinden Ihren MitarbeiterInnen anbieten. Die Regelung, welche hier in Grafenau gelten soll, soll vom Gemeinderat beschlossen werden.
Zu 4: Mit Umstellung des kommunalen Haushaltswesens von der Kammeralistik auf die Doppik sollte alles einfacher, transparenter, wirtschaftlicher, flexibler und moderner werden…. Da die Aufstellung der Eröffnungsbilanz als erster Bilanz sehr umfangreich und komplex ist, soll ein externes Büro zur Unterstützung beigezogen werden.
Zu 5: Neubau Spielplatz – Wiesengrundhalle: Vergabe der Landschaftsgärtnerischen Arbeiten
Zu 6: Während der Bauphase für die Sanierung und dem Umbau des Kindergartens Am Schloss muss auch eine Gruppe ab Herbst in die Wiesengrundhalle ziehen. Dort soll auch ein Spielplatz angelegt werden. Dieser wird - so die Planung - dort auch nach Rückkehr der Kitagruppe verbleiben. Für die Einrichtung des Kindergartens Am Schluss soll der Einbau der Küche vergeben werden.
Zur Gemeinderatssitzung sind alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen.
Martin Thüringer
Bürgermeister