Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
icon.crdate20.06.2023
Die Sitzung findet am Mittwoch, 28.06.2023 um 19:30 Uhr im Maltesersaal (Schloss Dätzingen) statt.
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 28. Juni um 19:30 Uhr im Maltesersaal (Schloss Dätzingen)
Tagesordnung:
- öffentlich -
1. EinwohnerInnenfragerunde
2. Bebauungsplan Malmsheimer Weg Nord nach § 13 b BauGB
a) Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
b) Billigung Entwurf Bebauungsplan und örtliche Bauchvorschriften
c) Beschluss Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauuGB)
3. Zum Ulrichstein 7: Ergebnis Untersuchung Statik, weiteres Vorgehen
4. Sanierung und Umbau Kindergarten Am Schloss: Aufhebung Ausschreibung Außenanlage
5. Verschiedenes
Zu 1: Alle Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen zu örtlichen Themen an den Gemeinderat richten, die von der Verwaltung beantwortet werden.
Zu 2: Seit 2019 betreibt die Gemeinde im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB die Ausweisung auch des Baugebiets Malmsheimer Weg Nord. Die Stellungnahmen aus der ersten Auslegungsrunde des Bebauungsplans werden vom Gemeinderat behandelt und abgewogen. Es soll auch die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) beschlossen werden.
- Vorlage 47/2023 (PDF-Dokument, 394,66 KB, 26.06.2023)
- Anlage1 (PDF-Dokument, 963,90 KB, 26.06.2023)
- Anlage2 (PDF-Dokument, 1,58 MB, 26.06.2023)
- Anlage3 (PDF-Dokument, 4,38 MB, 26.06.2023)
- Anlage4 (PDF-Dokument, 5,72 MB, 26.06.2023)
- Anlage4.1 (PDF-Dokument, 1,50 MB, 26.06.2023)
- Anlage5 (PDF-Dokument, 1,76 MB, 26.06.2023)
- Anlage6 (PDF-Dokument, 14,5 MB, 26.06.2023)
- Anlage7 (PDF-Dokument, 6,40 MB, 26.06.2023)
- Anlage8 (PDF-Dokument, 3,48 MB, 26.06.2023)
- Anlage9 (PDF-Dokument, 4,13 MB, 26.06.2023)
Zu 3: Das Gemeindegebäude Ulrichstein 7 hat die Gemeinde statisch untersuchen lassen, ob eine Aufstockung möglich wäre. Darüber wird im Ratsgremium berichtet.
Zu 4: Bei der Ausschreibung der Bauarbeiten für die Aussenanalge ist kein Angebot eingegangen. Die Arbeiten werden nochmals ausgeschrieben.
Zur Gemeinderatssitzung sind alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen.
Martin Thüringer
Bürgermeister