Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
icon.crdate10.01.2023
Die Sitzung findet am Mittwoch, 18.01.2023 um 20:30 Uhr im Maltesersaal (Schloss Dätzingen) statt.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 18.01.2023 um 20:30 Uhr im Maltesersaal (Schloss Dätzingen)
Tagesordnung:
- öffentlich -
1. Ausscheiden von Frau Sarah Harms aus dem Gemeinderat
Beschlussantrag (PDF-Dokument, 638,12 KB, 10.01.2023)
Anlage1: Auszug aus der Gemeindeordnung §29 (PDF-Dokument, 478,61 KB, 10.01.2023)
2. Nachrücken von Herrn Frank Belger in den Gemeinderat
2.1 Feststellung über das (Nicht-) Vorliegen von Hinderungsgründen
2.2 Verpflichtung von Herrn Frank Belger
3. Neubesetzung der Ausschüsse
4. Döffinger Str. 98 – Entscheidung über Vorkaufsrecht
5. Verschiedenes
Zu 1-3: Durch den Wegzug von Frau Sarah Harms scheidet sie aus dem Gemeinderat aus. Nach dem Ergebnis der letzten Gemeinderatswahl 2019 würde Herr Frank Belger in den Gemeinderat nachrücken. Über das Ausscheiden von Frau Harms und das Nachrücken von Herrn Belger hat der Gemeinderat zu entscheiden. Gleichzeitig ergibt sich eine neue Zusammensetzung der Ausschüsse und Gremien.
Zu 4: Das Gebäude Döffinger Strasse 98 wurde verkauft. Ob die Gemeinde ein Vorkaufsrecht ausübt, hat der Gemeinderat zu entscheiden.
Zu dieser ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr sind alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen. Vor der Sitzung wird der Gemeinderat eine Besichtigung von Gebäuden vornehmen.
Martin Thüringer
Bürgermeister