Gemeinderat - Sitzung vom 20.September 2022
icon.crdate13.12.2022
Zusammenfassung aus der Gemeinderatssitzung vom 20. September 2022.
Gemeinderatssitzung, 20.September 2022
Zu Beginn konnte Bürgermeister Thüringer in der ersten Sitzung nach der Sommerpause berichten, dass für den Sanierung und Umbau des Kindergartens am Schloss bei der Verhandlung der Abbruch und Rohbaugewerks der Auftrag an die Firma Zogjani zum Angebotspreis von 642.000 € vergeben werden konnte. Nach neuestem Stand betragen die Gesamtkosten nun für dieses Projekt 3,1 Mio €. Ursprünglich – vor dem Ukrainekrieg – ging die Gemeinde noch von Kosten von ca. 2,6 Mio € aus. An Zuschüssen erhält die Gemeinde rund 1,5 Mio €.
Über die geplante Sanierung der Straßenbeleuchtung mit der Umrüstung auf LED berichtete Herr Lempert vom beauftragten Planungsbüro Endura kommunal. Die Gemeinde hat die Absicht, alle Straßenlampen komplett auf LED umzurüsten und so 70 % des Stromverbrauchs einzusparen. Im Moment wartet sie auf den Zuschuss des Bundes, welcher bereits im November 2021 beantragt wurde. Bei Kosten von 737.000 € entfallen auf den Zuschuss rund 221.000 €.
Eine gute Beteiligung hatte das Jugendforum am 20. Mai 2022, welches vom Jugendreferat organisiert wurde. Über 70 Jugendliche beteiligten sich an diesem Workshop, bei welchem an 6 Tischen verschiedene Wünsche und Themen angesprochen wurden. Wie in der Sitzung die Jugendreferentin Frau Enders berichtete, wünschen sich die Jugendliche z. B. den Bau von Buswartehäuschen an der Neuen Mitte, aber auch eine Dirtbahn, wobei im Gespräch mit der Gemeinde sehr wohl verstanden und gesehen wird, dass dies angesichts des Naturschutzes oder aus Rücksicht auf die Nachbarschaft nicht immer einfach ist. Bürgermeister Thüringer bedankte sich im Namen des Gemeinderats beim Jugendreferat für die Durchführung und Organisation des Jugendforums. Er betonte, dass es für die Gemeinde sehr wichtig ist, diese Themen ihrer Kinder und Jugendlichen zu kennen. Er versprach, dass der Gemeinderat im Rahmen des Machbaren den einen oder anderen Wunsch auch erfüllen wird.
Vor immer größeren Herausforderungen steht die Gemeinde bei der Unterbringung von geflüchteten Menschen. Immer wieder erfolgt der Aufruf übers Mitteilungsblatt oder bei Veranstaltungen, dass die Gemeinde nach dem „Grafenauer Modell“ gerne Wohnraum anmieten würde. In der Gemeinderatssitzung berichtet Bürgermeister Thüringer, dass die Gemeinde bis zum Jahresende noch über 40 Personen aufzunehmen hat und ihre Kapazitäten allerdings jetzt aufgebraucht sind. Deshalb wurde dem Gemeinderat vorgeschlagen, im Gebäude Ulrichstein 7 bis zu fünf Wohnungen für geflüchtete Menschen einzurichten. Hierfür entstehen allerdings Kosten von über 500.000 €. In der Diskussion sprach sich das Ratsgremium allerdings dafür aus, weitere Alternativen zu prüfen. Mit dem Einbau von Wohnungen würde in diesem Gebäude die künftige Entwicklung festgelegt. Es befindet sich im Sanierungsgebiet Ulrichstein und könnte so das noch zu erstellende städtebauliche Konzept für diesen Bereich behindern Bürgermeister Thüringer appellierte an Gemeinderat und Öffentlichkeit um weitere Unterstützung bei dieser gesellschaftlichen großen Aufgabe.
Die alte Unimog des Bauhofs muss nach über 33 Jahren ersetzt werden. Der Gemeinderat entschied sich für ein Vorführmodell Unimog U219 der Firma Maytec aus Ibach zum Angebotspreis von 195.881 €. Neu hätte dieser Unimog knapp 220.000 € gekostet. Auch ein Bokki-Fahrzeug wäre mit 202.000 € teurer.