Suche: Gemeinde Grafenau

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Brücke im Winter mit Schnee
Dummy
Schloss
Blick auf Grafenau mit Sonnenuntergang
Drohnenfoto auf ein Teil von Döffingen

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Gesucht nach "satzung".
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Grafenau_2023_20_Text.pdf

wird. Wir bitten um Verständnis und besondere Vorsicht! Ladenöffnungszeiten am Vatertag Nach der Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Christi Himmelfahrt (Vatertag) vom 09.05.2007 dürfen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 22.05.2023
Herzliche Einladung zum 43. Vatertagsmarkt am 18.05.2023

wird. Wir bitten um Verständnis und besondere Vorsicht! , Ladenöffnungszeiten am Vatertag, Nach der Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Christi Himmelfahrt (Vatertag) vom 09.05.2007 dürfen[mehr]

Zuletzt geändert: 22.05.2023
Nutzung von Straßen und Gehwegen

durch die Satzung teilweise dem Anlieger der gegenüberliegenden Straßenseite auferlegt werden. Wenn Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, kann die Räum- und Streupflicht durch die Satzung auf Flächen[mehr]

Zuletzt geändert: 25.05.2023
Grafenau_2023_21_Text.pdf

unter Telefon 07033 403-12. Amtliche Bekanntmachungen Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung Gemeinde Grafenau/Württ. Kreis Böblingen Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung in der Fassung vom [...] und 9 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 10.05.2023 folgende Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 09.11.2016 beschlossen: I. Änderungen Folgende Paragraphen [...] Grafenau, den 11.05.2023 gez. Martin Thüringer Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Ist diese Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder aufgrund[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.05.2023
Grafenau_2023_22_Text.pdf

Dienstag, 06.06.2023 bei der Gemeinde eingereicht werden. Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Grafenau vom 01.01.2017 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung [...] Ablauf der Amtsperiode des im Jahr 2019 gewählten Gemeinderats aufgehoben. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntma- chung in Kraft. Ausgefertigt: Grafenau/Württ., den [...] oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und un- ter [mehr]

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Zuletzt geändert: 02.06.2023
Grafenau_2023_23_Text.pdf

überprüft werden. Die Entscheidung über die entsprechende Änderung der Satzung trifft die Verbandsver- sammlung gemäß § 11 Abs. 4 dieser Satzung. § 5 § 26 erhält folgende Fassung: § 26 Rechtsbehelfsbelehrung (1) [...] Die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Hochwas- serschutz Würm hat am 25.05.2023 folgende Satzung zur Än- derung der Verbandssatzung in der Fassung vom 29.03.2023 beschlossen: § 1 § 3 erhält folgende [...] jeweiligen Mit- gliedskommunen erfolgen in der Form, die für die öffentli- chen Bekanntmachungen von Satzungen dieser Kommunen bestimmt ist. (2) Für die Bekanntmachung längerer Urkunden genügt die Be- kanntmachung[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.06.2023
Grafenau_2023_25_Text.pdf

auf- grund Beschluss der Verbandsversammlung zur Änderung der Satzung vom 25.05.2023 die nachfolgende Satzung öffentlich bekannt. Diese Satzung tritt am 01.07.2023 in Kraft. § 1 § 3 erhält folgende Fassung: [...] ng sind alle Einwohnerinnen und Einwoh- ner herzlich eingeladen. Martin Thüringer Bürgermeister Satzung zur Änderung der Verbandssatzung Das Landratsamt Böblingen gibt als zuständige Aufsichtsbehör- de [...] die entsprechende Änderung der Sat- zung trifft die Verbands- versammlung gemäß § 11 Abs. 4 dieser Satzung. § 5 § 26 erhält folgende Fassung: § 26 Rechtsbehelfsbelehrung (1) Für die Rechtsbehelfe gelten die[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.06.2023
Vorlage47.pdf

werden zu Beschlüssen erhoben. 2. Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes und der Satzung über Örtliche Bauvorschriften "Malmsheimer Weg – Nord“, Stand 16.06.2023 3. Der Gemeinderat beschließt [...] Anlagen 6 und 7 dieser Vorlage beigefügt. II. 4. Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften "Malmsheimer Weg Nord" Die zu übernehmenden Ergebnisse aus der [...] empfiehlt dem Gemeinderat entsprechend Beschlussantrag I. 2. diesen Entwurf des Bebauungsplans und der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften, Stand. 16.06.2023 zu billigen. II. 5. Öffentliche Auslegung des[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.06.2023
Hundesteuersatzung_mit_Änderungssatzung_.pdf

Baden-Württemberg folgende Satzung be- schlossen: Änderungen: Änderungssatzung vom 11.05.2023 (§ 12) § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt [...] 1 Gemeinde Grafenau/Württ. Kreis Böblingen Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) (in der Fassung vom 09.11.2016) Der Gemeinderat hat aufgrund von § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg [...] Abweichend von Satz 1 beträgt der Steuersatz für das Halten eines Kampfhundes gemäß § 5 Abs. 3 dieser Satzung 720,00 Euro. Beginnt oder endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalenderjahres, beträgt die Steuer[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.07.2023
Grafenau_2023_28_Text.pdf

Grafenau: a) Kalkulation und Neufestsetzung Kinderbetreuungsge- bühren ab 01.09.2023: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertages- einrichtungen sowie der Kindertagespflege [...] Stellungnahme aus der Frühzeitigen Beteiligung • Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Entwurfs der Satzung über Örtliche Bauvorschriften • Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2023