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Formular (Änderung/ Heimkommen) zusätzlich aus. 6. Wir haben die „Anlage Ablaufregelung gem. § 8 der Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots für die Kernzeitbetreuung und Ganztagesbetreuung an den [...] erfolgen, gleichgültig ob diese verheiratet, getrenntlebend oder unverheiratet sind. Zu § 8 der Satzung über die Benutzung des Betreu- ungsangebots für die Kernzeitbetreuung und Ganz- tagesbetreuung an [...] ndegrafenau.net Telefonnummer: 0176/ 87663434 Wir haben die „Anlage Ablaufregelung gem. § 8 der Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots für die Kernzeitbetreuung und Ganztagesbetreuung an den[mehr]

Bekanntgabe des Kostenersatzbescheides zur Zahlung fällig. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.01.2017 in Kraft. Die Satzung vom 23.05.2012 tritt gleichzeitig außer Kraft. Grafenau, 09.11.2016 gez. Martin [...] 1 Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Grafenau (Kostenersatzsatzung Feuerwehr) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ [...] 34 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg (FwG) hat der Gemeinderat am 09.11.2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Kostenersatz (1) Die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Grafenau im Rahmen der[mehr]

bei der Lenkung des Vereins spielen, muss es aber nicht. Praktisch alle Entscheidungen können laut Satzung dem Vorstand oder einem anderen Organ des Vereins vorbehalten sein. Nur das Recht einer Minderheit [...] Regelung entzogen. Davon abgesehen hat der Vorstand die Mitgliederversammlung in den durch die Satzung bestimmten Fällen und dann einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert. Für die Be[mehr]

wird. Wir bitten um Verständnis und besondere Vorsicht! , Ladenöffnungszeiten am Vatertag, Nach der Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Christi Himmelfahrt (Vatertag) vom 09.05.2007 dürfen[mehr]

aufgelöst werden. Eine Auflösung kommt in Betracht, wenn dies die Mitgliederversammlung mit der in der Satzung festgelegten Mehrheit, ansonsten mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen beschließt [...] verteilt werden. An wen das Vermögen bei Auflösung des Vereins fallen soll, wird meistens in der Satzung bestimmt. Wenn der Verein als gemeinnützig anerkannt werden will, muss die Förderung des gemeinnützigen[mehr]

Kind eigenmächtig aus diesen Räumen entfernt. 6. Wir haben die „Anlage Ablaufregelung gem. § 8 der Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots für die Kernzeitbetreuung und Ganztagesbetreuung an den [...] verheiratet, getrenntlebend oder unverheiratet sind. Bitte ankreuzen: Mo Di Mi Do Fr Zu § 8 der Satzung über die Benutzung des Betreu- ungsangebots für die Kernzeitbetreuung und Ganz- tagesbetreuung an [...] ndegrafenau.net Telefonnummer: 0176/ 87663434 Wir haben die „Anlage Ablaufregelung gem. § 8 der Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots für die Kernzeitbetreuung und Ganztagesbetreuung an den[mehr]

werden zu Beschlüssen erhoben. 2. Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes und der Satzung über Örtliche Bauvorschriften "Malmsheimer Weg – Nord“, Stand 16.06.2023 3. Der Gemeinderat beschließt [...] Anlagen 6 und 7 dieser Vorlage beigefügt. II. 4. Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften "Malmsheimer Weg Nord" Die zu übernehmenden Ergebnisse aus der [...] empfiehlt dem Gemeinderat entsprechend Beschlussantrag I. 2. diesen Entwurf des Bebauungsplans und der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften, Stand. 16.06.2023 zu billigen. II. 5. Öffentliche Auslegung des[mehr]

Gemeinde Grafenau Kreis Böblingen Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Bade [...] uergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau in seiner Sitzung vom 20.05.2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Grafenau erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden G[mehr]

Verwaltung des Verbands. Die Regionalversammlung hat unter anderem folgende Rechte: Sie erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Ordnung [...] tätig. Sie erhalten nur eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

Angebotspreis von 51.409,39 Euro brutto vergeben. Ebenfalls einstimmig wurde die Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen und Flüchtlingsunterkünfte zum 1.5.2024 beschlossen. Auch die[mehr]