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Einzelfall. V. Stellvertretung des Bürgermeisters § 13 Stellvertreter/innen (1) Es werden drei ehrenamtliche Stellvertreter/innen des Bürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats bestellt. (2) Die Tätigkeit [...] weiteren Mitgliedern des Gemeinderats. (3) Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse werden Stellvertreter/innenbestellt, welche diese Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten. § 5 Allgemeine Zuständigkeiten [...] Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von Beschäftigten der Entgeltgruppe EG 1 bis EG 8 TVöD sowie S 2 bis S 8b TVöD-SuE, Aushilfsangestellten, Beamtenanwärtern[mehr]

Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Christi Himmelfahrt (Vatertag) Aufgrund des §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung [...] beschlossen: § 1 Zeit des Offenhaltens Im Ortsteil Döffingen der Gemeinde Grafenau dürfen die Verkaufsstellen aus Anlass des jährlichen Vatertagsmarktes am Feiertag Christi Himmelfahrt (Vatertag) in der[mehr]

Wird der 4 Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht[mehr]

öffentlichen Abfuhr bereitgestellter Müll darf nicht durchwühlt werden. Dasselbe gilt für Gegenstände, die für Sammlungen oder für gewerbliche Zwecke außerhalb von Gebäuden bereitgestellt werden. (2) In ö [...] Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. Diese sind bei Bedarf, jedoch mindestens einmal am Tag [...] keine Anwendung. § 14 Aufstellung von Zelten und Wohnwagen (1) Zelte und Wohnwagen dürfen außerhalb baurechtlich genehmigter Campingplätze zum Aufenthalt von Menschen nicht aufgestellt werden, wenn nicht[mehr]

verpflichtet, be- steht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) In Straßen mit einseitigem [...] verpflichtet, be- steht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) In Straßen mit einseitigem[mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] bilden, insgesamt ermitteln. § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorgesehenen flächenmäßigen[mehr]

Bränden oder zur Warnung bei Bränden mit automatischer Übertragung des Alarms an eine ständig besetzte Stelle ausgelöst wurde, ohne dass ein Schadenfeuer vorlag, 7. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch [...] automatischen Notrufs oder zur automatischen Übertragung einer Notfallmeldung an eine ständig besetzte Stelle eingegangen ist ohne dass ein Schadensereignis vorlag. (3) Für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr [...] der Kostenersatzschuldner das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet oder ist für ihn ein Betreuer bestellt, so kann der Kostenersatz auch gegenüber demjenigen, dem die Sorge für diese Person obliegt, oder[mehr]

gen, wenn diese an- lässlich von Wahlen aufgestellt werden, 3. Hinweisschilder, die zur Orientierung dienen oder die auf Gottesdienste oder andere Sammelstellen hinweisen, 4. Werbung, die am Ort der L [...] /Jahr 0,25-2,00 /Tag 1,00-10,00 /Monat 10,00-100,00 /Jahr 25,00 35,00 gebührenfrei Ausstellungen, Vorführungen Ausstellungen, Vorführungen oder sonsti- ge gewerbliche Veranstaltungen (Tribünen) pro Veranstal- [...] Sondernutzung ist mit Angabe von Art, Dauer und Um- fang bei der Gemeindeverwaltung Grafenau zu stellen. Auf Verlangen der Gemeinde kann die Erläuterung durch Zeichnung, textliche Beschreibung oder einer[mehr]

Dienstes, c) die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d) Prüfungen, die der beruflichen Aus- und [...] zur Höhe der voraussichtlich entstehenden Ge- bühren und Auslagen abhängig gemacht werden. Dem Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Zahlung des Vorschusses oder zur Leistung der Sicherheit zu setzen [...] kann den Antrag als zurückgenommen behandeln, wenn die Frist nicht eingehalten wird und der Antragsteller bei der Anforderung des Vorschusses oder der Sicherheitsleistung hierauf hinge- wiesen worden[mehr]

die Jagdröcke, obwohl in den verschiedenen Exemplaren das gleiche Tapetenmotiv dargestellt ist, je nach Herstellungszeitpunkt in zwei unterschiedlichen Far- ben ausgeführt sind. Die roten Jagdröcke datieren [...] entstandenen sind, sind die Jagdröcke in blau dargestellt. Das Dätzinger Panorama gehört demnach zu den ersten Exemplaren dieser damals berühmten Tapete. Die Herstellung von Panoramatapeten war sehr aufwändig [...] Manufaktur „Jacquemart et Bénard“ nach einem Entwurf des Pariser Künstlers Antoine Charles H. Vernet hergestellt, einem der in Frankreich erfolgreichsten Maler seiner Zeit. Die Panoramatapete besteht aus 25 jeweils[mehr]