Suche: Gemeinde Grafenau

Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Fragen, Anregungen und Vor- schläge müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. c) Zu den gestellten Fragen, Anregungen [...] Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, so wird die Stellungnahme in der folgenden Fragerunde abgegeben. Ist dies nicht möglich [...] S.v. Satz 1 verlangen, dass diesem oder einem von ihm bestellten Ausschuss Akteneinsicht gewährt wird. In diesem Ausschuss müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Gemeinderat kann an den Bür[mehr]

im Teilort Döffingen der Gemeinde Grafenau. In ihrem Betreuungsvertrag mit dem Sor- geberechtigten stellt die Kirchengemeinde sicher, dass die Festsetzung, der Einzug, die Mahnung oder auch Beitreibung der [...] Gesamtleitung angeboten. §3 Allgemeine Grundsätze der Gebührenerhebung (1) Die Öffnungszeiten aus §2 (1) stellen die Mindestbetreuung in Kindertageseinrichtungen dar. Eine Teilnahme am TAKKI Modell ist ab einer [...] laufenden Kitajahres vom Mittagessen abgemeldet, so wird zu diesem Zeitpunkt eine Endabrechnung erstellt. §9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.09.2018 in Kraft. Damit treten bisher gültige Regelungen[mehr]

öffentlichen Abwasseranlagen betriebsfertig hergestellt sind. Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung einer baulichen Anlage hergestellt, so ist das Grundstück innerhalb von sechs Monaten [...] Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke, die nach Entstehen der Beitragsschuld (§ 34) neu gebildet werden. (2) Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung [...] wird. § 17 Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen (1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herzustellen, zu unterhalten[mehr]

Monate einstellen, so hat er dies der Gemeinde mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzuteilen. Wird der Wasserverbrauch ohne rechtzeitige schriftliche -Mitteilung eingestellt, so haftet [...] § 10 Einstellung der Versorgung (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserabnehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung erforderlich [...] staatlich anerkannte Prüfstelle nach § 39 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen[mehr]

00 €/Jahr c.) stellvertretender Feuerwehrkommandant 120,00 €/Jahr d.) Zugführer 120,00 €/Jahr e.) Gruppenführer 120,00 €/Jahr f.) Jugendfeuerwehrwart 240,00 €/Jahr g.) stellvertretender Jugendfeuerwehrwart [...] (4) Für Einsätze mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Tagen werden auf Antrag anstelle des einheitlichen Durchschnittssatzes nach Absatz 1 der entstehende Verdienstausfall und die notwendigen[mehr]

der vom Gemeinderat bestimmt wird und, falls ein Schriftführer bestellt ist, auch von diesem zu unterzeichnen. 2. Zuständig für die Bestellung eines Schriftführers ist ebenfalls der Gemeinderat. § 9 Aufgaben [...] g der Jagdgenossen, c) Führung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens, einschließlich der Bestellung eines Kassen- und Rechnungsprüfers, d) Führung des Schriftwechsels und Beurkundung von Beschlüssen [...] Abschuss von Rehwild im Pachtgebiet, h) Entscheidung über das Einvernehmen zum Abschussplan, i) Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zu Anträgen auf Befriedung von Grundflächen aus ethischen Gründen, j) Abrundung[mehr]

und seine Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter haben ihr Amt [...] örigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen [...] auf die Dauer von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit[mehr]

verursachten erhöhten persönlichen Aufwand jährlich eine Aufwandsentschädigung von 1.000 €. Sein Stellvertreter erhält eine Aufwandsentschädigung von 25 € pro Sitzung. § 3 Reisekostenvergütung Bei auswärtiger[mehr]

zusätzlich erstellten Pumpwerke und Behälter. Die Kosten für die Unterhaltung und Er- weiterung der gemeindeeigenen Anlageteile sind von der einzelnen Verbandsgemeinde zu tragen. Die Herstellung von Anlagen [...] allge- meinen Stellvertreter vertreten. Ist ein weiterer Vertreter verhindert, so wird dessen Stimme in der Verbandsversammlung vom Bürgermeister seiner Gemeinde oder vom Stellvertreter wahrgenommen. (4) [...] n. Falls kein besonderer Schriftführer bestellt oder die- ser verhindert ist, führt der Vorsitzende die Niederschrift mit Gegenzeichnung durch den Stellvertreter. Sie ist der Verbandsversammlung bei der[mehr]

Verbandes und werden von ihm unterhalten. (2) Die Herstellung der Ortskanalisation und deren Unterhaltung ist Sache der einzelnen Verbandsgemeinden. Die Herstellung von gemeindeeigenen Anlagen, die die Entwässe- [...] allge- meinen Stellvertreter vertreten. Ist ein weiterer Vertreter verhindert, so wird dessen Stimme in der Verbandsversammlung vom Bürgermeister seiner Gemeinde oder vom Stellvertreter wahrgenommen. (4) [...] n. Falls kein besonderer Schriftführer bestellt oder die- ser verhindert ist, führt der Vorsitzende die Niederschrift mit Gegenzeichnung durch den Stellvertreter. Sie ist der Verbandsversammlung bei der[mehr]