Suche: Gemeinde Grafenau

Besoldungsgruppen A 8 bis A 16 geltende Stufe. § 5 INKRAFTTRETEN Diese Satzung tritt am 1. Juli 1984 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädi- gung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 03.02.1975 [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Gemeinde- [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Aidlingen, den 29. Mai 1984 Verbandsvorsitzender Häge Vorstehende Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit[mehr]

sgemeinschaft in der Rechtsform des Gemeindeverwaltungs- verbands vereinbaren die im § 1 dieser Satzung genannten Gemeinden nach entsprechen- den Beschlüssen der Gemeinderäte Aidlingen und Grafenau aufgrund [...] 4. die Beschlussfassung über Anträge auf Zuständigkeiten (§ 2 Abs.4 Satz 2), 5. den Erlass von Satzungen des Verbandes einschließlich Haushaltssatzung, 6. den Erlass von Tarifordnungen für die Inanspruchnahme [...] frühestens jedoch am Tage nach der öffentlichen Be- kanntmachung der Satzungsgenehmigung und dieser Satzung. Aidlingen/Grafenau, den 28.6.1974 Für die Gemeinde Aidlingen (Gemeinderatsbeschluss vom 27.6.1974)[mehr]

ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

rechtmäßig bestätigt mit Erlass vom Die Satzung ist damit, wie im Satzungstext angegeben, am 01. Januar 1990 in Kraft getreten. 5 SATZUNG ZUR ÄNDERUNG DER SATZUNG ÜBER QIE VERPFLICHTUNG DER STRAS- SENANLIEGER [...] nach dieser Satzung gelten nicht für die. Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßenge- setz). § 2 VERPFLICHTETE (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] geahn- det werden. 4 § 9 INKRAFTTRETEN Diese Satzung tritt am 01. Januar 1990 in Kraft. Grafenau, den 14.. Dezember 1989 gez. Bien Bürgermeister Diese Satzung wurde - vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung[mehr]

des § 14. Soweit eine Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB Festsetzungen nach § 9 BauGB enthält, gelten diese als Festsetzungen eines Bebauungsplans im Sinne der §§ 8 bis 13 dieser Satzung. (3) Der Nutzungsfaktor [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres, seit der Bekanntmachung dieser Satzung, gegenüber der Gemeinde geltend [...] 1 Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S. 2 in Verbindung mit § 31[mehr]

Bekanntgabe des Kostenersatzbescheides zur Zahlung fällig. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.01.2017 in Kraft. Die Satzung vom 23.05.2012 tritt gleichzeitig außer Kraft. Grafenau, 09.11.2016 gez. Martin [...] 1 Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Grafenau (Kostenersatzsatzung Feuerwehr) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ [...] 34 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg (FwG) hat der Gemeinderat am 09.11.2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Kostenersatz (1) Die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Grafenau im Rahmen der[mehr]

Kommunalabgabengesetz (KAG) beschließt der Gemeinderat am 22.04.2015 folgende Satzung: § 1 Sachlicher Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für Sondernutzungen von öffentlichen Straßen, deren Unterhaltung und [...] oder diese Satzung nichts bestimmen, sind im Übrigen die im Kommunalenabgabengesetz für Benutzungsgebühren geltenden Vor- schriften entsprechend anzuwenden. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag [...] Seite 1 von 5 Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Aufgrund von den §§16, 19 und 21 des Straßengesetzes (StrG), sowie[mehr]

der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Ge- bührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leis- tungen, für die im Gebührenverzeichnis [...] eines Antrags nach § 4 Absatz 5 dieser Satzung entsteht die Gebühren- schuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 1 dieser Satzung mit der Bekanntgabe öffentlicher Leistung [...] n (1) Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Zu gleicher Zeit treten die Verwaltungsgebührenordnung vom 18.03.2003 und alle sonstigen dieser Satzung entsprechenden[mehr]

Gemeinde Grafenau Kreis Böblingen Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Bade [...] uergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau in seiner Sitzung vom 20.05.2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Grafenau erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden G[mehr]

Mitteilungsblattes. § 2 INKRAFTTRETEN Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung [...] GEMEINDE GRAFENAU/Württ. Kreis Böblingen SATZUNG ÜBER DIE FORM DER ÖFFENTLICHEN BEKANNTMACHUNG Aufgrund von § 4, der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GO) in Verbindung mit § 1 der Verordnung des [...] Baden- Württemberg (in der jeweils gültigen Fassung) hat der Gemeinderat am 22.04.2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 (1) Öffentliche Bekanntmachungen werden durch Einrücken in das "Mitteilungsblatt[mehr]