Suche: Gemeinde Grafenau

Besoldungsgruppen A 8 bis A 16 geltende Stufe. § 5 INKRAFTTRETEN Diese Satzung tritt am 1. Juli 1984 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädi- gung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 03.02.1975 [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Gemeinde- [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Aidlingen, den 29. Mai 1984 Verbandsvorsitzender Häge Vorstehende Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit[mehr]

A 8 bis A 16 geltende Stufe. § 4 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2002 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung über die ehrenamtliche Entschädigung der Mitglieder der [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach §4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich gegenüber [...] Zweckverband Wasserversorgung Döffingen - Dätzingen - Schafhausen Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Die Verbandsversammlung des Zweckverbands Wasserversorgung hat am 10. Juli 2002[mehr]

durch entsprechende Änderung der Satzung wird mit der Eintragung in das Vereinsregister wirksam. Die Mitgliederversammlung bestellt den Vorstand durch Beschluss. Die Satzung kann auch anderes vorsehen. Die [...] hat nur gegen diesen Ansprüche. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, ist es ratsam, in der Satzung festzulegen, ob jedes Mitglied des Vorstands allein oder nur mehrere gemeinsam oder gar nur alle [...] Vereinsregister angeben. Gerade in diesem Bereich lohnt sich eine sehr sorgfältige Formulierung in der Satzung, die individuell auf die Bedürfnisse des Vereins abgestimmt werden sollte. Soll eine Erklärung gegenüber[mehr]

Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des K [...] es für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau am 24.04.2024 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 R [...] . § 6 Räum- und Streupflicht Dem Benutzer obliegt die Räum- und Streupflicht nach der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege [mehr]

Gemeinde Grafenau in die Kameradschaftskasse. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der F [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] 1 Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr - Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES) - Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung[mehr]

Jede Stiftung muss eine Satzung haben. Die Stiftungssatzung stellt den Aufgaben- und Organisationsplan einer Stiftung dar. In der Stiftungssatzung müssen mindestens folgende Regelungen getroffen werden: [...] werden: Zweck der Stiftung Name der Stiftung Sitz der Stiftung Bildung des Vorstands der Stiftung Satzungen von Verbrauchsstiftungen müssen zusätzliche Regelungen enthalten: die Festlegung der Zeit, für die [...] ein Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches handelt. Dies muss aus der Satzung hervorgehen. Festlegungen über die Bildung des Vorstands betreffen vor allem die Anzahl der Mitglieder[mehr]

Jeder Verein muss sich eine Satzung geben. Welchen Inhalt die Satzung hat, ist Ihnen dabei weitgehend freigestellt. Sie müssen nur darauf achten, dass der Verein einen bestimmten Zweck verfolgt und einen [...] Bedürfnisse und Ziele des zu gründenden Vereins widerspiegeln. Deshalb sollten Sie für Ihren Verein die Satzung eines anderen Vereins oder eine Mustersatzung nicht unverändert übernehmen. Die Vereinssatzung sollte [...] sollte vielmehr auf Ihren Verein zugeschnitten und mit rechtskundiger Hilfe entwickelt werden. Tipp: Satzungen anderer Vereine mit ähnlicher Zwecksetzung oder veröffentlichte Satzungsmuster sind unverbindliche[mehr]

Mitteilungsblattes. § 2 INKRAFTTRETEN Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung [...] GEMEINDE GRAFENAU/Württ. Kreis Böblingen SATZUNG ÜBER DIE FORM DER ÖFFENTLICHEN BEKANNTMACHUNG Aufgrund von § 4, der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GO) in Verbindung mit § 1 der Verordnung des [...] Baden- Württemberg (in der jeweils gültigen Fassung) hat der Gemeinderat am 22.04.2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 (1) Öffentliche Bekanntmachungen werden durch Einrücken in das "Mitteilungsblatt[mehr]

der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Ge- bührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leis- tungen, für die im Gebührenverzeichnis [...] eines Antrags nach § 4 Absatz 5 dieser Satzung entsteht die Gebühren- schuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 1 dieser Satzung mit der Bekanntgabe öffentlicher Leistung [...] n (1) Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Zu gleicher Zeit treten die Verwaltungsgebührenordnung vom 18.03.2003 und alle sonstigen dieser Satzung entsprechenden[mehr]

Teilflächenabgrenzung nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2023 in Kraft [...] 1 LANDKREIS BÖBLINGEN GEMEINDE GRAFENAU/WÜRTT. SATZUNG ÜBER DIE ÖFFENTLICHE ABWASSERBESEITIGUNG (Abwassersatzung - AbwS) Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§[mehr]