Suche: Gemeinde Grafenau

verboten. Die Tierhaltung ist erlaubt, wenn Sie von der Vermieterin beziehungsweise vom Vermieter die Zustimmung einholen. Der Mietvertrag enthält keine Regelung zur Tierhaltung. Ist die Tierhaltung im Indiv [...] rftig ist, bleibt es der Vermieterin beziehungsweise dem Vermieter überlassen, ob er Ihnen die Zustimmung gibt oder nicht. Entscheidend wird sein, ob die Vermieterin oder der Vermieter oder andere Mieterinnen[mehr]

benötigen Sie einen Europäischen Feuerwaffenpass. In einigen Staaten ist vor der Einreise die vorherige Zustimmung der jeweils zuständigen Stelle des Staates, in den Sie einreisen möchten, erforderlich. Sie muss[mehr]

Betriebsrat die Gründe für die Kündigung mitzuteilen. Der Betriebsrat kann der Kündigung ausdrücklich zustimmen. Äußert er seine Bedenken gegen die Kündigung bei einer ordentlichen Kündigung nicht innerhalb von [...] einer außerordentlichen Kündigung nicht unverzüglich spätestens innerhalb von 3 Tagen, gilt die Zustimmung als erteilt. Äußert der Betriebsrat innerhalb der genannten Fristen schriftlich seine Bedenken[mehr]

hier der Landesstelle für Bautechnik online Ihre Frage. Die Landesstelle für Bautechnik: erteilt Zustimmungen im Einzelfall als Verwendbarkeitsnachweise für Bauprodukte, erteilt vorhabenbezogene Bauartge[mehr]

Zeiträume genehmigen. In diesem Fall ist die Ein- beziehungsweise Ausfuhr so lange erlaubt, wie die Zustimmungen aller Behörden gültig sind. Für die Ausfuhr von "grünen" Abfällen zur Verwertung innerhalb der[mehr]

der Adoptiveltern müssen dabei beachtet werden. Gleichzeitig können Sie ab diesem Zeitpunkt ohne Zustimmung der Adoptiveltern Einsicht in das Geburtenbuch beim Standesamt nehmen. Aus diesen Dokumenten gehen[mehr]

ngen dürfen vor Ablauf der Ruhezeit oder des Nutzungs- rechts nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Gemeinde von der Grabstätte entfernt wer- den. (2) Nach Ablauf der Ruhezeit oder des Nutzungsrechts[mehr]

ermöglichen. Insofern die untergebrachte Person einwilligungsfähig ist, muss sie der Behandlung zustimmen. Die Person muss zuvor ärztlich angemessen aufgeklärt worden sein und ihre Einwilligung muss auf[mehr]

ausgebildete Rechte: Mitbestimmungsrechte In diesem Bereich können beabsichtigte Maßnahmen nur mit Zustimmung des Personalrats getroffen werden. Hierbei handelt es sich meist um Personalangelegenheiten einzelner [...] g des Urlaubsplans, Maßnahmen des Gesundheitsmanagements, Gestaltung der Arbeitsplätze). Seine Zustimmung kann der Personalrat aus jedem objektiven Grund verweigern, der nicht offenkundig keinen unmittelbaren[mehr]

der Betrag im Einzelfall mehr als 35.000 Euro, aber nicht mehr als 50.000 Euro beträgt; 3.2 die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben von mehr als 10.000 Euro, aber nicht mehr als [...] Satzungen nach LBO, 2.2 die Stellungnahmen der Gemeinde zu Bauanträgen nach § 53, § 54 und § 56 und Zustimmungen nach § 70 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg - LBO -, 2.3 die Entscheidung über die Ausführung [...] Bewirtschaftung der Mittel nach dem Haushaltsplan bis zum Betrag von 35.000 Euro im Einzelfall; 2.2 die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben und zur Verwendung von Deckenreserven bis zu 10[mehr]