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2021 nachfolgende Satzung beschlossen Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortskern Dätzingen II“ in Grafenau [...] Satzung über die 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Dätzingen II“ Der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30.06.2021 [...] innerhalb dieser abgegrenzten Fläche. Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung und als Anlage beigefügt. § 2 Inkrafttreten Die Satzung tritt gemäß § 143 Abs. 1 mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft[mehr]

2021 nachfolgende Satzung beschlossen Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortskern Dätzingen II“ in Graf [...] Satzung über die 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Dätzingen II“ Der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 01.12.2021 [...] innerhalb dieser abgegrenzten Fläche. Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung und als Anlage beigefügt. § 2 Inkrafttreten Die Satzung tritt gemäß § 143 Abs. 1 mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft[mehr]

Bauweise - Vergabe der Leistungen Gebiet Stegmühle, Dätzingen und Kapellenberg 3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit 4. Stärkung der Arbeitgeberattraktivität Vere[mehr]

Gebührenverzeichnis für das Kindergartenjahr 2023/2024 zu. 2) Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhe- bung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der [...] Kindergartenjahr 2023/2024. . Sachverhalt Für das Kindergartenjahr 2018/2019 wurde erstmals die Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege [...] Landesverbände - Anlage 2: Gebührenkalkulation Kindergartengebühren - Anlage 3: Änderungssatzung zur Satzung über die Erhe- bung von Gebühren zur Benutzung der Kindertagesein- richtungen sowie der Kindertagespflege[mehr]

rechtmäßig bestätigt mit Erlass vom Die Satzung ist damit, wie im Satzungstext angegeben, am 01. Januar 1990 in Kraft getreten. 5 SATZUNG ZUR ÄNDERUNG DER SATZUNG ÜBER QIE VERPFLICHTUNG DER STRAS- SENANLIEGER [...] nach dieser Satzung gelten nicht für die. Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßenge- setz). § 2 VERPFLICHTETE (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] geahn- det werden. 4 § 9 INKRAFTTRETEN Diese Satzung tritt am 01. Januar 1990 in Kraft. Grafenau, den 14.. Dezember 1989 gez. Bien Bürgermeister Diese Satzung wurde - vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung[mehr]

Satzung über förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ulrichstein“ Der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 01.12.2021 nachfolgende Satzung beschlossen Gemeinde Grafenau [...] bezeichnete Lageplan ist Bestandteil der Satzung. Er kann von jedermann bei der Gemeindeverwaltung während der Dienststunden eingesehen werden. Der Bekanntmachung der Satzung wird zur Übersicht eine Verkleinerung [...] 3 Inkrafttreten Die Satzung tritt mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft Grafenau, den 16.12.2021 gez. Martin Thüringer Bürgermeister Anlage 1: Abgrenzungsplan Die Satzung über die förmliche Festlegung[mehr]

diesem auszutreten. Die Satzung kann eine schriftliche Austrittserklärung, nicht aber eine strengere Form oder eine Begründung verlangen. Den Austritt als solchen kann die Satzung nicht verhindern. Sie kann [...] betragen. Mit dem Zugang Ihrer Austrittserklärung bei einem Vorstandsmitglied oder dem nach der Satzung sonst für den Empfang zuständigen Organ wird dieser wirksam. Der Verein kann unter bestimmten Umständen [...] Fehlverhalten seiner Mitglieder durch eine Vereinsstrafe missbilligen. Voraussetzung ist, dass die Satzung Bestimmungen darüber enthält, welches vereinsschädigende Verhalten eine Vereinsstrafe auslösen soll[mehr]

in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen Beitragspflichten zu erfüllen. Gl [...] und welche Beiträge von den Mitgliedern zu leisten sind. Hinweis: Es ist empfehlenswert, in die Satzung nur die grundsätzliche Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen aufzunehmen und die Bestimmung der [...] der Höhe der Beiträge einem Vereinsorgan zu überlassen. Genaue Angaben zur Beitragshöhe in der Satzung führen erfahrungsgemäß zu einem erhöhten Aufwand für den Verein, da jede Beitragsanpassung in das V[mehr]

Baden-Württemberg folgende Satzung be- schlossen: Änderungen: Änderungssatzung vom 11.05.2023 (§ 12) § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt [...] 1 Gemeinde Grafenau/Württ. Kreis Böblingen Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) (in der Fassung vom 09.11.2016) Der Gemeinderat hat aufgrund von § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg [...] Abweichend von Satz 1 beträgt der Steuersatz für das Halten eines Kampfhundes gemäß § 5 Abs. 3 dieser Satzung 720,00 Euro. Beginnt oder endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalenderjahres, beträgt die Steuer[mehr]

Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Grafenau zum 01.01.2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] ng für den Eigenbetrieb Wasserversorgung der Gemeinde Grafenau zum 01.01.2023 Hinweis Ist diese Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord- nung (GemO) oder aufgrund [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Be- kanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Zudem gilt dies nicht, wenn der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 wegen[mehr]