Suche: Gemeinde Grafenau

und seine Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter haben ihr Amt [...] örigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen [...] auf die Dauer von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit[mehr]

verursachten erhöhten persönlichen Aufwand jährlich eine Aufwandsentschädigung von 1.000 €. Sein Stellvertreter erhält eine Aufwandsentschädigung von 25 € pro Sitzung. § 3 Reisekostenvergütung Bei auswärtiger[mehr]

zusätzlich erstellten Pumpwerke und Behälter. Die Kosten für die Unterhaltung und Er- weiterung der gemeindeeigenen Anlageteile sind von der einzelnen Verbandsgemeinde zu tragen. Die Herstellung von Anlagen [...] allge- meinen Stellvertreter vertreten. Ist ein weiterer Vertreter verhindert, so wird dessen Stimme in der Verbandsversammlung vom Bürgermeister seiner Gemeinde oder vom Stellvertreter wahrgenommen. (4) [...] n. Falls kein besonderer Schriftführer bestellt oder die- ser verhindert ist, führt der Vorsitzende die Niederschrift mit Gegenzeichnung durch den Stellvertreter. Sie ist der Verbandsversammlung bei der[mehr]

Verbandes und werden von ihm unterhalten. (2) Die Herstellung der Ortskanalisation und deren Unterhaltung ist Sache der einzelnen Verbandsgemeinden. Die Herstellung von gemeindeeigenen Anlagen, die die Entwässe- [...] allge- meinen Stellvertreter vertreten. Ist ein weiterer Vertreter verhindert, so wird dessen Stimme in der Verbandsversammlung vom Bürgermeister seiner Gemeinde oder vom Stellvertreter wahrgenommen. (4) [...] n. Falls kein besonderer Schriftführer bestellt oder die- ser verhindert ist, führt der Vorsitzende die Niederschrift mit Gegenzeichnung durch den Stellvertreter. Sie ist der Verbandsversammlung bei der[mehr]

Einzelfall. V. Stellvertretung des Bürgermeisters § 13 Stellvertreter/innen (1) Es werden drei ehrenamtliche Stellvertreter/innen des Bürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats bestellt. (2) Die Tätigkeit [...] weiteren Mitgliedern des Gemeinderats. (3) Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse werden Stellvertreter/innenbestellt, welche diese Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten. § 5 Allgemeine Zuständigkeiten [...] Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von Beschäftigten der Entgeltgruppe EG 1 bis EG 8 TVöD sowie S 2 bis S 8b TVöD-SuE, Aushilfsangestellten, Beamtenanwärtern[mehr]

Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Christi Himmelfahrt (Vatertag) Aufgrund des §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung [...] beschlossen: § 1 Zeit des Offenhaltens Im Ortsteil Döffingen der Gemeinde Grafenau dürfen die Verkaufsstellen aus Anlass des jährlichen Vatertagsmarktes am Feiertag Christi Himmelfahrt (Vatertag) in der[mehr]

Wird der 4 Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht[mehr]

öffentlichen Abfuhr bereitgestellter Müll darf nicht durchwühlt werden. Dasselbe gilt für Gegenstände, die für Sammlungen oder für gewerbliche Zwecke außerhalb von Gebäuden bereitgestellt werden. (2) In ö [...] Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. Diese sind bei Bedarf, jedoch mindestens einmal am Tag [...] keine Anwendung. § 14 Aufstellung von Zelten und Wohnwagen (1) Zelte und Wohnwagen dürfen außerhalb baurechtlich genehmigter Campingplätze zum Aufenthalt von Menschen nicht aufgestellt werden, wenn nicht[mehr]

verpflichtet, be- steht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) In Straßen mit einseitigem [...] verpflichtet, be- steht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) In Straßen mit einseitigem[mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] bilden, insgesamt ermitteln. § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorgesehenen flächenmäßigen[mehr]