Suche: Gemeinde Grafenau

baldmöglichst ein Verwaltungs-, und Dienstleistungszentrum erstellt. (2) Das bisherige Bürgermeisteramt Dätzingen bleibt als örtliche Verwaltungsstelle bis zum Bau des Verwaltungszentrums bestehen. Es behält [...] Beide Feuerwachen werden einem Kommando unterstellt, das in- nerhalb von 6 Monaten nach Inkrafttreten der Vereinbarung zu wählen Der Kommandant und sein Stellvertreter dürfen nicht aus einem Ortsteil kommen [...] gemeindeeigenen Grund- stücks Flst. Nr. 497 in Dätzingen darf nicht für die Erstellung einer Reithalle zur Verfügung gestellt werden. II. Organisation der Verwaltung in den beiden Ortsteilen bis zum Bau[mehr]

als verbindlich. Sollte die Backstelle trotz der Anmeldung nicht in Anspruch genommen werden, so ist die Backstellengebühr trotzdem zu entrichten. 5. Die Backstellengebühr für eine Zeitdauer von drei Stunden [...] 00 Uhr und endet in jedem Fall um 22.00 Uhr, samstags um 13.00 Uhr. Innerhalb einer jeweiligen Backstelle ist der Benutzer verpflichtet, sämtliche Arbeiten des Backbetriebes abzuschließen und die benutzten [...] Backöfen nicht verbrannt werden. Der Holzverbrauch darf 25 kg pro Stunde nicht überschreiten. 4. Die Backstellen werden im Backhaus durch den Backhausverwalter, Herrn Reinhold Kienle, vergeben. Und zwar montags[mehr]

Örtliche Antragsteller werden bei der Vergabe gegenüber Auswärtigen vorrangig berücksichtigt. 2.2 Für das Ausleihen des Geschirrmobils wird im Nachgang durch die Kämmerei eine Rechnung erstellt. 1. Ben [...] benennen, die dann von der Gemeinde in die Handhabung des Geschirrmobils eingewiesen wird. 3.3 Am Aufstellungsort müssen Stromanlagen mit 380 V/16 Ampere, ein Wasseranschluß sowie Möglichkeiten, das anfallende [...] Ausrüstung überprüft. Beschädigte bzw. verloren gegangene Gegenstände werden dem Mieter in Rechnung gestellt. 3.6 Bei einem schwerwiegenden Verstoß gegen diese Richtlinien behält sich die Gemeinde das Recht[mehr]

Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Fragen, Anregungen und Vor- schläge müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. c) Zu den gestellten Fragen, Anregungen [...] Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, so wird die Stellungnahme in der folgenden Fragerunde abgegeben. Ist dies nicht möglich [...] S.v. Satz 1 verlangen, dass diesem oder einem von ihm bestellten Ausschuss Akteneinsicht gewährt wird. In diesem Ausschuss müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Gemeinderat kann an den Bür[mehr]

öffentlichen Abfuhr bereitgestellter Müll darf nicht durchwühlt werden. Dasselbe gilt für Gegenstände, die für Sammlungen oder für gewerbliche Zwecke außerhalb von Gebäuden bereitgestellt werden. (2) In ö [...] Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. Diese sind bei Bedarf, jedoch mindestens einmal am Tag [...] keine Anwendung. § 14 Aufstellung von Zelten und Wohnwagen (1) Zelte und Wohnwagen dürfen außerhalb baurechtlich genehmigter Campingplätze zum Aufenthalt von Menschen nicht aufgestellt werden, wenn nicht[mehr]

verpflichtet, be- steht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) In Straßen mit einseitigem [...] verpflichtet, be- steht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) In Straßen mit einseitigem[mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] bilden, insgesamt ermitteln. § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorgesehenen flächenmäßigen[mehr]

Bränden oder zur Warnung bei Bränden mit automatischer Übertragung des Alarms an eine ständig besetzte Stelle ausgelöst wurde, ohne dass ein Schadenfeuer vorlag, 7. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch [...] automatischen Notrufs oder zur automatischen Übertragung einer Notfallmeldung an eine ständig besetzte Stelle eingegangen ist ohne dass ein Schadensereignis vorlag. (3) Für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr [...] der Kostenersatzschuldner das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet oder ist für ihn ein Betreuer bestellt, so kann der Kostenersatz auch gegenüber demjenigen, dem die Sorge für diese Person obliegt, oder[mehr]

gen, wenn diese an- lässlich von Wahlen aufgestellt werden, 3. Hinweisschilder, die zur Orientierung dienen oder die auf Gottesdienste oder andere Sammelstellen hinweisen, 4. Werbung, die am Ort der L [...] /Jahr 0,25-2,00 /Tag 1,00-10,00 /Monat 10,00-100,00 /Jahr 25,00 35,00 gebührenfrei Ausstellungen, Vorführungen Ausstellungen, Vorführungen oder sonsti- ge gewerbliche Veranstaltungen (Tribünen) pro Veranstal- [...] Sondernutzung ist mit Angabe von Art, Dauer und Um- fang bei der Gemeindeverwaltung Grafenau zu stellen. Auf Verlangen der Gemeinde kann die Erläuterung durch Zeichnung, textliche Beschreibung oder einer[mehr]

Dienstes, c) die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d) Prüfungen, die der beruflichen Aus- und [...] zur Höhe der voraussichtlich entstehenden Ge- bühren und Auslagen abhängig gemacht werden. Dem Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Zahlung des Vorschusses oder zur Leistung der Sicherheit zu setzen [...] kann den Antrag als zurückgenommen behandeln, wenn die Frist nicht eingehalten wird und der Antragsteller bei der Anforderung des Vorschusses oder der Sicherheitsleistung hierauf hinge- wiesen worden[mehr]