Suche: Gemeinde Grafenau

, dass gerade die neue Kalkulation der Wasser und Abwassergebühren erstellt wird. Der Gemeinderat wird aber erst im neuen Jahr 2023 die neuen Gebühren rückwirkend auf den 1.1.2023 beschließen können.[mehr]

Verwertungsgesellschaften vergeben die Lizenzen und ziehen bei den Nutzern der Werke Gebühren ein. Die eingezogenen Gebühren werden dann nach einem festgelegten Verteilungsschlüssel an die Urheber ausgezahlt[mehr]

nde begann die Gemeinderatssitzung am 28. Juni 2023 . Hier wurden von zwei Bürgerinnen die Betreuungsgebühren im Kindergarten und der Zustand verschiedener Kinderspielplätze angesprochen. Hierzu hätten [...] Dazu antwortete Bürgermeister Thüringer für die Gemeinde, dass er sie bei den Fragen zu den Kindergartengebühren gerne zum Informationsabend für die Eltern am 12. Juli 2023 hier im Maltesersaal einlädt.[mehr]

Außerdem gibt es bei der Gebührenhöhe nach der Zahl der Kinder in der Familie sehr wohl eine Sozialstaffelung. Mit 6 Gegenstimmen stimmte der Gemeinderat der Erhöhung der Gebühren und der Änderung der Satzung [...] worden. Al- lerdings werden die Gebührenzahler diese Änderung erst bei der nächsten Abrechnung feststellen, da dann erst das Jahr 2023 abgerechnet wird. Für die neuen Gebühren wurden von der Ver- waltung eine [...] noch nicht umgesetzt werden konnten. Beim Abwasser ergibt sich dadurch eine Gebührensenkung um 2,5 %. So verändern sich die Gebühren, die vom Gemeinderat durch eine Satzungs- änderung einstimmig beschlossen[mehr]

Die Benutzungsgebühren sind innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur Zahlung fällig. Sind Vorauszahlungen (§ 44) geleistet worden, gilt dies nur, soweit die Gebührenschuld die [...] die Gebühr (einschließlich Grundgebühr gemäß § 42 und Umsatzsteuer gemäß § 53) pro Kubikmeter 2,92 Euro. § 48 Fälligkeit (1) Die Benutzungsgebühren sind innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Geb [...] orden, gilt dies nur, soweit die Gebührenschuld die geleisteten Vorauszahlungen übersteigt. Ist dieGebührenschuld kleiner als die geleisteten Vorauszahlungen, wird der Unterschiedsbetrag nach Bekannt[mehr]

der Benutzungsgebühren ist der Anschlussnehmer. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über [...] nicht. 15 IV. Benutzungsgebühren § 40 Erhebungsgrundsatz Die Gemeinde erhebt für die Benutzung der öffentlichen Wasserversorgungsanlagen Grund- und Verbrauchsgebühren. § 41 Gebührenschuldner (1) Schuldner [...] Kubikmeter Beton- oder Mauerwerk bleiben gebührenfrei. § 46 Entstehung der Gebührenschuld (1) In den Fällen der §§ 42 und 43 Abs. 1 entsteht die Gebührenschuld für ein Kalenderjahr mit Ablauf des Kale[mehr]

Gebührenschuldners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) Gebührenschuldner für die Gebühr nach § 38 Absatz 3 ist derjenige [...] die Gebührenschuld noch nicht entstanden ist, sind vom Gebührenschuldner Vorauszahlungen zu leisten. Die Vorauszahlungen entstehen mit Beginn des Kalendervierteljahres. Beginnt die Gebührenpflicht während [...] Die Benutzungsgebühren sind innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur Zahlung fällig. Sind Vorauszahlungen (§ 44) geleistet worden, gilt dies nur, soweit die Gebührenschuld die[mehr]

nt, 459,52 KB, 20.07.2023) GebührenkalkulationKindergartengebühren ANLAGE3 (PDF-Dokument, 83,57 KB, 20.07.2023) Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertag [...] ichtungen in Grafenau: Kalkulation und Neufestsetzung Kinderbetreuungsgebühren ab 01.09.2023: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der K [...] Kindertagespflege in der Gemeinde Grafenau mit Änderung des Gebührenverzeichnisses Bedarfsplanung und Ferienplan 2. Angestellte der Gemeinde: Umstellung auf die 39 Stundenwoche nach TVöD 3. Alternative[mehr]

nt, 459,52 KB, 20.07.2023) GebührenkalkulationKindergartengebühren ANLAGE3 (PDF-Dokument, 83,57 KB, 20.07.2023) Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertag [...] ichtungen in Grafenau: Kalkulation und Neufestsetzung Kinderbetreuungsgebühren ab 01.09.2023: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der K [...] Kindertagespflege in der Gemeinde Grafenau mit Änderung des Gebührenverzeichnisses Bedarfsplanung und Ferienplan 2. Angestellte der Gemeinde: Umstellung auf die 39 Stundenwoche nach TVöD 3. Alternative[mehr]

nt, 459,52 KB, 20.07.2023) GebührenkalkulationKindergartengebühren ANLAGE3 (PDF-Dokument, 83,57 KB, 20.07.2023) Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertag [...] ichtungen in Grafenau: Kalkulation und Neufestsetzung Kinderbetreuungsgebühren ab 01.09.2023: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der K [...] Kindertagespflege in der Gemeinde Grafenau mit Änderung des Gebührenverzeichnisses Bedarfsplanung und Ferienplan 2. Angestellte der Gemeinde: Umstellung auf die 39 Stundenwoche nach TVöD 3. Alternative[mehr]