Suche: Gemeinde Grafenau

Eintragung in das Vereinsregister ein nicht rechtsfähiger Verein. Wer nach der Vereinbarung der Satzung, aber vor Eintragung des Vereins in das Vereinsregister für den Verein handelt, wird von der persönlichen[mehr]

Winterdienst verpflichtet. Aufgrund von § 41 Abs. 2 Straßengesetz wurde von der Ge- meinde eine Satzung erlassen, durch welche Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege verpflichtet [...] Aidlingen/Grafenau am 05.12.2023 beschlossenen Haushaltssatzung 2024 bestätigt. Die Haushalts- satzung wird nachstehend öffentlich bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass Haushaltsplan und [...] oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvor- schriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung[mehr]

(PDF-Dokument, 150,44 KB, 19.12.2023) Anmeldung Kindergarten (PDF-Dokument, 210,40 KB, 19.12.2023) Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege[mehr]

Benutzungsgebühren rich- tet sich nach dem als Anlage 1 zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. (2) Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Ver- waltungsgebühren - Verwaltungsgebührenordnung [...] (1) Die Grabstätten bleiben Eigentum der Gemeinde. An ihnen können Rechte nur im Rahmen dieser Satzung erworben werden. Die Gräber werden der Reihe nach, insbesondere ohne Rücksicht auf Religion und [...] Fassung entsprechend Anwendung. X. Übergangs- und Schlussvorschriften § 36 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Friedhofsordnung vom 08.02.2013[mehr]

Bedeutung oder besonderer Wichtigkeit ist, 2.1.6 die Erteilung von Teilungsgenehmigungen aufgrund von Satzungen nach LBO, 2.2 die Stellungnahmen der Gemeinde zu Bauanträgen nach § 53, § 54 und § 56 und Zustimmungen [...] oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach §4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung [...] Verletzung gerügt hat. *Rechtskraftdaten: 1. Öffentliche Bekanntmachung 22.12.2016 Inkrafttreten der Satzung am 01.01.2017 2. Änderungssatzungen 2.1. GR-Beschluss vom 17.07.2019 Öffentliche Bekanntmachung am[mehr]

Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 27.11.2000 sowie Artikel 1 der Satzung zur [...] Seite 1 von 2 Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Zuletzt geändert durch Beschluss des Gemeinderats vom 29.11.2023 und in dieser Fassung [...] (GemO) in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat am 19.05.2009 / 29.11.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz[mehr]

Jede Stiftung muss eine Satzung haben. Die Stiftungssatzung stellt den Aufgaben- und Organisationsplan einer Stiftung dar. In der Stiftungssatzung müssen mindestens folgende Regelungen getroffen werden: [...] werden: Zweck der Stiftung Name der Stiftung Sitz der Stiftung Bildung des Vorstands der Stiftung Satzungen von Verbrauchsstiftungen müssen zusätzliche Regelungen enthalten: die Festlegung der Zeit, für die [...] ein Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches handelt. Dies muss aus der Satzung hervorgehen. Festlegungen über die Bildung des Vorstands betreffen vor allem die Anzahl der Mitglieder[mehr]

Ablauf einer in der Satzung vorgegebenen Frist (bei Verbrauchsstiftungen) Eintritt einer in Stiftungsgeschäft oder Satzung genannten auflösenden Bedingung Eintritt von sonstigen in der Satzung festgelegten Umständen[mehr]

hat die Möglichkeit, erhebliche steuerliche Vergünstigungen zu beanspruchen, wenn sie nach ihrer Satzung und tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich und unmittelbar steuerbegünstigte Zwecke verfolgt [...] Zuwendungen an inländische Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die nach der Satzung, dem Stiftungsgeschäft oder der sonstigen Verfassung und nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung[mehr]

scheid festgesetzt. §14 Inkrafttreten Diese Satzung sowie das dazugehörige Gebührenverzeichnis treten am 01.01.2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots und [...] klärung zu den Ablaufregelungen gem. § 8 der Satzung Name des Kindes (bitte in Druckbuchstaben): Wir haben die „Anlage Ablaufregelung gem. § 8 der Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots für [...] Seite 1 von 9 Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kernzeitbetreuung und Ganztagesbetreuung an[mehr]