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unter Telefon 07033 403-12. Amtliche Bekanntmachungen Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung Gemeinde Grafenau/Württ. Kreis Böblingen Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung in der Fassung vom [...] und 9 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 10.05.2023 folgende Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 09.11.2016 beschlossen: I. Änderungen Folgende Paragraphen [...] Grafenau, den 11.05.2023 gez. Martin Thüringer Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Ist diese Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder aufgrund[mehr]

lung. Mit 6 Gegenstimmen stimmte der Gemeinderat der Erhöhung der Gebühren und der Änderung der Satzung schließlich mit 11 Stimmen und einer Enthaltung zu. Bei der Bedarfsplanung bis 2025 erläuterte Frau[mehr]

bei allen Krankenkassen gleich. Für einige Leistungen ist der Leistungsumfang entsprechend den Satzungen der einzelnen Krankenkassen teilweise unterschiedlich, beispielsweise bei Gesundheitsförderung,[mehr]

Anspruch auf Vergütung oder Aufwendungsersatz muss durch einen schriftlichen Vertrag, durch die Satzung des Vereins oder durch einen rechtsgültigen Beschluss des Vorstands des Vereins eingeräumt worden[mehr]

225,00 € 254,00 € 282,00 € 310,00 € 4+ 90,00 € 104,00 € 117,00 € 132,00 € Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege[mehr]

öffentlich ausgelegt. Grafenau, 07.12.2023 gez. Martin Thüringer Verbandsvorsitzender Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit [...] Winterdienst verpflichtet. Aufgrund von § 41 Abs. 2 Straßengesetz wurde von der Ge- meinde eine Satzung erlassen, durch welche Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege verpflichtet [...] des Gemeinderates und seiner Ausschüsse in Höhe von 40,00 Euro je Sitzung. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Ausgefertigt: Grafenau/Württ., den 30.11.2023 Gez. Martin Thüringer[mehr]

wird. Wir bitten um Verständnis und besondere Vorsicht! Ladenöffnungszeiten am Vatertag Nach der Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Christi Himmelfahrt (Vatertag) vom 09.05.2007 dürfen [...] Grafenau, den 29.04.2024 Gemeinde Grafenau Haupt- und Ordnungsamt gez. Martin Thüringer Bürgermeister Satzung über die Benutzung von Obdach- losen- und Flüchtlingsunterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung [...] es für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau am 24.04.2024 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 R[mehr]

börsennotiert sein, alle Aktionärinnen und Aktionäre müssen namentlich bekannt sein und Sie müssen eine Satzung verabschieden. Soll eine bestehende GmbH in eine "kleine AG" umgewandelt werden, muss der sogenannte[mehr]

ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

auf- grund Beschluss der Verbandsversammlung zur Änderung der Satzung vom 25.05.2023 die nachfolgende Satzung öffentlich bekannt. Diese Satzung tritt am 01.07.2023 in Kraft. § 1 § 3 erhält folgende Fassung: [...] ng sind alle Einwohnerinnen und Einwoh- ner herzlich eingeladen. Martin Thüringer Bürgermeister Satzung zur Änderung der Verbandssatzung Das Landratsamt Böblingen gibt als zuständige Aufsichtsbehör- de [...] die entsprechende Änderung der Sat- zung trifft die Verbands- versammlung gemäß § 11 Abs. 4 dieser Satzung. § 5 § 26 erhält folgende Fassung: § 26 Rechtsbehelfsbelehrung (1) Für die Rechtsbehelfe gelten die[mehr]