Suche: Gemeinde Grafenau

Winterdienst verpflichtet. Aufgrund von § 41 Abs. 2 Straßengesetz wurde von der Ge- meinde eine Satzung erlassen, durch welche Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege verpflichtet [...] Aidlingen/Grafenau am 05.12.2023 beschlossenen Haushaltssatzung 2024 bestätigt. Die Haushalts- satzung wird nachstehend öffentlich bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass Haushaltsplan und [...] oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvor- schriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung[mehr]

Bauweise - Vergabe der Leistungen Gebiet Stegmühle, Dätzingen und Kapellenberg 3. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehren- amtliche Tätigkeit 4. Stärkung der Arbeitgeberattraktivität - [mehr]

auf- grund Beschluss der Verbandsversammlung zur Änderung der Satzung vom 25.05.2023 die nachfolgende Satzung öffentlich bekannt. Diese Satzung tritt am 01.07.2023 in Kraft. § 1 § 3 erhält folgende Fassung: [...] ng sind alle Einwohnerinnen und Einwoh- ner herzlich eingeladen. Martin Thüringer Bürgermeister Satzung zur Änderung der Verbandssatzung Das Landratsamt Böblingen gibt als zuständige Aufsichtsbehör- de [...] die entsprechende Änderung der Sat- zung trifft die Verbands- versammlung gemäß § 11 Abs. 4 dieser Satzung. § 5 § 26 erhält folgende Fassung: § 26 Rechtsbehelfsbelehrung (1) Für die Rechtsbehelfe gelten die[mehr]

Gebührenverzeichnis für das Kindergartenjahr 2023/2024 zu. 2) Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhe- bung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der [...] Kindergartenjahr 2023/2024. . Sachverhalt Für das Kindergartenjahr 2018/2019 wurde erstmals die Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege [...] Landesverbände - Anlage 2: Gebührenkalkulation Kindergartengebühren - Anlage 3: Änderungssatzung zur Satzung über die Erhe- bung von Gebühren zur Benutzung der Kindertagesein- richtungen sowie der Kindertagespflege[mehr]

4+ 101 € 97 € (90 €) 113 € (104 €) 127 € (117 €) 138 € (132 €) VÖ + 3 GT Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege[mehr]

öffentlich TOP 1 Anlage 3 zu Vorlage 51/2023 1 Gemeinde Grafenau/Württ. Kreis Böblingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benut- zung der Kindertageseinrichtungen sowie der [...] Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 19.07.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der[mehr]

Über Ihren Notar können Sie die Eintragung sowohl bei einer Neugründung einer Genossenschaft, einer Verschmelzung von schon bestehenden Genossenschaften als auch im Rahmen einer Umwandlung einer beste[mehr]

Genossenschaften müssen beim Registergericht in das Genossenschaftsregister eingetragen werden. Über Ihre Notarin oder Ihren Notar können Sie unter Beteiligung aller Vorstandsmitglieder die Eintragung[mehr]

Sie bieten einen vollöffentlichen Fahrdienst an? Das Verkehrsangebot wird lokal organisiert und ehrenamtlich betrieben? Dann können Sie unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen einen Zuschuss zu de[mehr]

Mit Plakaten soll eine Vielzahl von Personen auf Veranstaltungen, Wahlen oder Aktionen hingewiesen werden. Straßen sind in der Regel der Öffentlichkeit gewidmet, dem Gemeingebrauch. Das Anbringen von [mehr]