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50 €, ab Klasse fünf 4,70 € und im Kindergarten 4,40 €. Mit dem einstimmigen Beschluss über die Satzung über die vierte Änderung des Sanierungsgebiets Ortskern Dätzingen II nahm der Gemeinderat einen Bereich [...] sechs Mitglieder. Au- ßerdem wird der bisherige Abschnitt über die unechte Teilorts- wahl aus der Satzung entfernt. Anschließend wurden zur Konstituierung des Gremiums die Stellvertreter des Bürgermeisters [...] erhalten Sie unter 07033 403-13. Amtliche Bekanntmachungen Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Grafenau vom 01.01.2017 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung[mehr]

Ortskern Dätzingen II Kenntnisnahme weiterentwickeltes Neuordnungskonzept Beschluss Satzung über die 4. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Ortskern Dätzingen II 6. Ve[mehr]

ihrer Registereintragung nur als Gewerbeanzeige für die in dem Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung angegebenen Gründer; für die juristische Person gilt die Gewerbeanmeldung erst dann, wenn der auf[mehr]

oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich oder elektronisch und unter [...] oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich oder elektronisch und unter [mehr]

lung. Mit 6 Gegenstimmen stimmte der Gemeinderat der Erhöhung der Gebühren und der Änderung der Satzung schließlich mit 11 Stimmen und einer Enthaltung zu. Bei der Bedarfsplanung bis 2025 erläuterte Frau [...] dadurch eine Gebührensenkung um 2,5 %. So verändern sich die Gebühren, die vom Gemeinderat durch eine Satzungs- änderung einstimmig beschlossen wurden: Schmutzwassergebühr 2,64 € /m³ Abwasser (bisher 2,62 €/m³)[mehr]

Winterdienst verpflichtet. Aufgrund von § 41 Abs. 2 Straßengesetz wurde von der Ge- meinde eine Satzung erlassen, durch welche Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege verpflichtet [...] Aidlingen/Grafenau am 05.12.2023 beschlossenen Haushaltssatzung 2024 bestätigt. Die Haushalts- satzung wird nachstehend öffentlich bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass Haushaltsplan und [...] oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvor- schriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung[mehr]

(Schloss Dätzingen) Tagesordnung: - öffentlich - 1. Ehrung Blutspender 2. Erlass Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG sowie die Änderung von Benutzungsordnun- gen zur Anpassung an § 2b [...] müssen davon ausgehen, dass der voraussicht- liche Zählerstand entsprechend der Wasserversorgungs- satzung (Gewichtsparameter) aufgrund der vorausgegan- genen Verbrauchsgewohnheiten geschätzt wird. Sollte[mehr]

Telefon 07033 403-13. Amtliche Bekanntmachungen Gemeinde Grafenau/Württ. Kreis Böblingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertages- einrichtungen sowie der [...] Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 19.07.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Ge- bühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der [...] oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvor- schriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung[mehr]

bezeichnete Lageplan ist Bestandteil der Satzung. Er kann von jedermann bei der Gemeindeverwaltung während der Dienststunden eingesehen werden. Der Be- kanntmachung der Satzung wird zur Übersicht eine Verkleinerung [...] San-OK-Dätzingen-II.vwx Lageplan zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortskern Dätzingen II" Hinweis Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung über die förmliche Festlegung des [...] Abgrenzung des Sanierungsgebiet ........................................................ 65 9. Ergebnis/Satzung ................................................................................................[mehr]

Regenwas- sers über eine entsprechende Dachbegrünung nachgewiesen werden. Die örtliche Abwasser- satzung ist zu beachten. Der Brauchwasserteil ist strikt vom Trinkwassersystem des einzelnen Bauvorhabens[mehr]