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Gemeinde Grafenau Kreis Böblingen Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Bade [...] uergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau in seiner Sitzung vom 20.05.2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Grafenau erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden G[mehr]

Grafenau hier auf eine entsprechende Meldung der Grundstückseigentümer angewiesen. Laut § 46 Abs. 5 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde Grafenau sind Änderungen der versiegelten,[mehr]

diesen aus ihrer Mitte gewdhlten Vertreter ab20. August 2O23in geheimer Abstimmung nach dem in der Satzung vorgesehenen Verfahren wihlen und in gleicher Weise deren Heihenfolge auf dem Wahlvorschlag festlegen [...] Wdhlervereinigungen mussen sie auBerdem an Eides statt versichern, dass dabei die Bestimmungen der Satzung der Partei bzw Wdhlervereinigung eingehalten worden sind; ' die erforderliche Zahl von Untersttl[mehr]

öffentlich ausgelegt. Grafenau, 07.12.2023 gez. Martin Thüringer Verbandsvorsitzender Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit [...] Winterdienst verpflichtet. Aufgrund von § 41 Abs. 2 Straßengesetz wurde von der Ge- meinde eine Satzung erlassen, durch welche Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege verpflichtet [...] des Gemeinderates und seiner Ausschüsse in Höhe von 40,00 Euro je Sitzung. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Ausgefertigt: Grafenau/Württ., den 30.11.2023 Gez. Martin Thüringer[mehr]

wird. Wir bitten um Verständnis und besondere Vorsicht! Ladenöffnungszeiten am Vatertag Nach der Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Christi Himmelfahrt (Vatertag) vom 09.05.2007 dürfen [...] Grafenau, den 29.04.2024 Gemeinde Grafenau Haupt- und Ordnungsamt gez. Martin Thüringer Bürgermeister Satzung über die Benutzung von Obdach- losen- und Flüchtlingsunterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung [...] es für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau am 24.04.2024 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 R[mehr]

unter Telefon 07033 403-12. Amtliche Bekanntmachungen Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung Gemeinde Grafenau/Württ. Kreis Böblingen Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung in der Fassung vom [...] und 9 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 10.05.2023 folgende Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 09.11.2016 beschlossen: I. Änderungen Folgende Paragraphen [...] Grafenau, den 11.05.2023 gez. Martin Thüringer Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Ist diese Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder aufgrund[mehr]

Amtsblatt werden nach Maßgabe dieser Richtlinien veröffentlicht: a) Amtliche Bekanntmachungen, Satzungen und Ausschreibungen der Ge- meinde, b) sonstige Verlautbarungen oder Mitteilungen der Gemeinde, [...] muss seinen Sitz in der Gemeinde haben. Diese Voraussetzungen sind auf Verlangen durch Vorlage von Satzungen, Statuten o.ä. nachzuweisen. - im Sinne von Ziffer 2.1 Buchstabe c) sind im Gemeinderat vertretene[mehr]

auf- grund Beschluss der Verbandsversammlung zur Änderung der Satzung vom 25.05.2023 die nachfolgende Satzung öffentlich bekannt. Diese Satzung tritt am 01.07.2023 in Kraft. § 1 § 3 erhält folgende Fassung: [...] ng sind alle Einwohnerinnen und Einwoh- ner herzlich eingeladen. Martin Thüringer Bürgermeister Satzung zur Änderung der Verbandssatzung Das Landratsamt Böblingen gibt als zuständige Aufsichtsbehör- de [...] die entsprechende Änderung der Sat- zung trifft die Verbands- versammlung gemäß § 11 Abs. 4 dieser Satzung. § 5 § 26 erhält folgende Fassung: § 26 Rechtsbehelfsbelehrung (1) Für die Rechtsbehelfe gelten die[mehr]

überprüft werden. Die Entscheidung über die entsprechende Änderung der Satzung trifft die Verbandsver- sammlung gemäß § 11 Abs. 4 dieser Satzung. § 5 § 26 erhält folgende Fassung: § 26 Rechtsbehelfsbelehrung (1) [...] Die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Hochwas- serschutz Würm hat am 25.05.2023 folgende Satzung zur Än- derung der Verbandssatzung in der Fassung vom 29.03.2023 beschlossen: § 1 § 3 erhält folgende [...] jeweiligen Mit- gliedskommunen erfolgen in der Form, die für die öffentli- chen Bekanntmachungen von Satzungen dieser Kommunen bestimmt ist. (2) Für die Bekanntmachung längerer Urkunden genügt die Be- kanntmachung[mehr]

ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]