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werden zu Beschlüssen erhoben. 2. Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes und der Satzung über Örtliche Bauvorschriften "Malmsheimer Weg – Nord“, Stand 16.06.2023 3. Der Gemeinderat beschließt [...] Anlagen 6 und 7 dieser Vorlage beigefügt. II. 4. Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften "Malmsheimer Weg Nord" Die zu übernehmenden Ergebnisse aus der [...] empfiehlt dem Gemeinderat entsprechend Beschlussantrag I. 2. diesen Entwurf des Bebauungsplans und der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften, Stand. 16.06.2023 zu billigen. II. 5. Öffentliche Auslegung des[mehr]

Gemeinde Grafenau zum 01.01.2023 Anlagen: Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigen- betrieb Wasserversorgung der Gemeinde Grafenau Beschlussantrag: Die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für[mehr]

Bekanntgabe des Kostenersatzbescheides zur Zahlung fällig. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.01.2017 in Kraft. Die Satzung vom 23.05.2012 tritt gleichzeitig außer Kraft. Grafenau, 09.11.2016 gez. Martin [...] 1 Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Grafenau (Kostenersatzsatzung Feuerwehr) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ [...] 34 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg (FwG) hat der Gemeinderat am 09.11.2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Kostenersatz (1) Die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Grafenau im Rahmen der[mehr]

der Gemeinderat am 24.05.2012 folgende Satzung beschlossen § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Grafenau in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend [...] 1 Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Grafenau mit Abteilungen (Feuerwehrsatzung - FwSAbt) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs[mehr]

Bedeutung oder besonderer Wichtigkeit ist, 2.1.6 die Erteilung von Teilungsgenehmigungen aufgrund von Satzungen nach LBO, 2.2 die Stellungnahmen der Gemeinde zu Bauanträgen nach § 53, § 54 und § 56 und Zustimmungen [...] oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach §4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung [...] hat. Seite 8 von 8 *Rechtskraftdaten: 1. Öffentliche Bekanntmachung 22.12.2016 Inkrafttreten der Satzung am 01.01.2017 2. Änderungssatzungen 2.1. GR-Beschluss vom 17.07.2019 Öffentliche Bekanntmachung am[mehr]

ammlung und der Verbandsvorsitzende. (2) Soweit sich aus dem Zweckverbandsgesetz und aus dieser Satzung nichts anderes ergibt, sind auf die Verbandsversammlung die Bestimmungen der Gemeindeordnung (GO) [...] Verbandsgemeinden Gesamtschuldner. § 11 SCHLUSSBESTIMMUNGEN (1) Bis zur Neuwahl nach § 5 Abs. 1 dieser Satzung nehmen der bisherige Verbandsvorsit- zende und sein Stellvertreter ihre Aufgaben im Verband weiterhin [...] der Fassung vom 19.11.1966 außer Kraft. Grafenau, den 24.07.1974 Bien, Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde öffentlich bekannt gemacht durch Abdruck in den Gemeindemit- teilungsblättern von Grafenau[mehr]

ammlung und der Verbandsvorsitzende. (2) Soweit sich aus dem Zweckverbandsgesetz und aus dieser Satzung nichts anderes ergibt, sind auf die Verbandsversammlung die Bestimmungen der Gemeindeordnung (GO) [...] Verbandsgemeinden Gesamtschuldner. § 12 SCHLUSSBESTIMMUNGEN (1) Bis zur Neuwahl nach § 6 Abs. 1 dieser Satzung nehmen der bisherige Verbandsvorsit- zende und sein Stellvertreter ihre Aufgaben im Verband wahr [...] in der Fassung vom 7.2.1970 außer Kraft. Grafenau, den 24.07.1974 Bien, Bürgermeister Vorstehende Satzung wurde öffentlich bekannt gemacht durch in den Mitteilungsblattern der Gemeinde Grafenau vom 10.10[mehr]

sgemeinschaft in der Rechtsform des Gemeindeverwaltungs- verbands vereinbaren die im § 1 dieser Satzung genannten Gemeinden nach entsprechen- den Beschlüssen der Gemeinderäte Aidlingen und Grafenau aufgrund [...] 4. die Beschlussfassung über Anträge auf Zuständigkeiten (§ 2 Abs.4 Satz 2), 5. den Erlass von Satzungen des Verbandes einschließlich Haushaltssatzung, 6. den Erlass von Tarifordnungen für die Inanspruchnahme [...] frühestens jedoch am Tage nach der öffentlichen Be- kanntmachung der Satzungsgenehmigung und dieser Satzung. Aidlingen/Grafenau, den 28.6.1974 Für die Gemeinde Aidlingen (Gemeinderatsbeschluss vom 27.6.1974)[mehr]

Satzung der Jagdgenossenschaft Grafenau/Württ. Auf Grund von § 15 Abs. 4 Jagd- und Wildtiermanagementgesetz vom 25. November 2014 (GBl. S. 550) sowie § 1 der Verordnung des Ministeriums für Ländlichen [...] Böblingen § 2 Hinweis zur Verwendung weiblicher und männlicher Formulierungen Um die Lesbarkeit der Satzung zu vereinfachen, wird auf die zusätzliche Verwendung der weiblichen Form verzichtet. Die ausschließliche [...] 4 JWMG und § 2 Abs. 3 DVO JWMG, g) den Zusammenschluss zu Hegegemeinschaften, h) Änderungen der Satzung, i) die Erhebung einer Umlage. § 10 Gemeinderat 1. Die Verwaltung der Jagdgenossenschaft wurde nach[mehr]

gssperre für das Gebiet „Kirchstr., westlicher Teil, Änderung“ als folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung Die am 24.02.2022 in Kraft getretene Veränderungssperre für das Gebiet „Kirchstr [...] nachfolgende Verlängerung der ur- sprünglich am 18.02.2022 beschlossenen Veränderungssperre beschlossen: Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet „Kirchstr., westlicher Teil, Änderung“ [...] „Kirchstr., westlicher Teil, Änderung“ wird um ein Jahr verlängert. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Grafenau, 22.02.2024 gez. M. Thüringer, Bürgermeister[mehr]