Suche: Gemeinde Grafenau

Verbreitung, auch auszugsweise, über elektronische Systeme / Datenträger bedarf der vorherigen Zustimmung. Alle übrigen Rechte bleiben vorbehalten. Autoren Dr. Bernhard Hochstetter, Sabine Maurer, Martin[mehr]

dargestellte Neuordnungskonzept wird die Grundlage für die Sanierungsdurchführung bilden. Es wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 3. Die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern[mehr]

auf Auflösung des Verbandes bedarf der Zustimmung von mindes- tens 2/3 der Stimmen aller Mitglieder. (2) Anträge auf Änderung der Satzung bedürfen der Zustimmung von mindestens 2/3 der Stimmen aller Mitglieder [...] das Ministerium für Umwelt und Verkehr Baden- Württemberg. § 28 Zustimmung zu Geschäften (§ 75 WVG) (1) Der Verband bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde 1. zur unentgeltlichen Veräußerung von Ver [...] Vereinba- rung von Vergütungen, soweit sie über den Ersatz von Aufwendungen hin- ausgehen. (2) Die Zustimmung ist auch zu Rechtsgeschäften erforderlich, die einem im Abs. 1 genannten Geschäft wirtschaftlich[mehr]

sachkundige Einwohner, die zu den Beratungen zuge- zogen sind. (3) Bild- und Tonaufnahmen sind nur mit Zustimmung aller Sitzungsteilnehmer gestat- tet. - § 36 Abs. 1 und 3 GemO - 7 § 17 VERHANDLUNGSABLAUF, ÄNDERUNG [...] Ausführungen. (3) Kurze Zwischenfragen an den jeweiligen Redner sind mit dessen und des Vorsitzenden Zustimmung zulässig. (4) Der Vorsitzende kann nach jedem Redner das Wort ergreifen, er kann ebenso dem Vor- [...] Gemeinderat stimmt in aller Regel offen durch Handhebung ab. Der Vorsitzende stellt die Zahl der Zustimmungen, der Ablehnungen und der Stimmenthaltungen fest. Ist einem Antrag nicht widersprochen worden,[mehr]

Teilung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks, d) die Verwendung des Reinertrags der Jagdnutzung, e) Zustimmung zur Eingliederung eines an den gemeinschaftlichen Jagdbezirk angrenzenden Eigenjagdbezirks nach[mehr]

einen seiner Stellvertreter zu richten. Vor Vollendung des 18. Lebensjahrs ist die schriftliche Zustimmung der Erziehungsberechtigten erforderlich. Über die Aufnahme auf Probe, die Verkürzung oder Verlängerung [...] Altersabteilung wird von den Angehörigen der Abteilung auf die Dauer von fünf Jahren gewählt und nach Zustimmung des Feuerwehrausschusses zu der Wahl durch den Feuerwehrkommandanten bestellt. Er hat sein Amt [...] Brandstiftung nach §§ 306 bis 306c StGB verurteilt wurden. 6 Die Aufnahme muss mit schriftlicher Zustimmung der Erziehungsberechtigten beantragt werden. Über die Aufnahme und das dafür maßgebende Mindestalter[mehr]

Anlagen, die die Versorgungsaufgabe des Verbandes beeinflus- sen können, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verbandes. § 3 VERBANDSORGANE (1) Organe des Verbandes sind die Verbandsversammlung und der [...] von drei Vierteln ihrer satzungsmäßigen Stimmenzahl beschlossen werden. Außerdem be- darf sie der Zustimmung aller Verbandsgemeinden. (2) Bei Auflösung werden das Vermögen und die Verbindlichkeiten des Verbandes[mehr]

Anlagen, die die Entwässe- rungsanlagen des Verbandes beeinflussen können, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verbandes. (3) Erforderlichenfalls haben die Verbandsgemeinden Plätze zur Lagerung des Klärschlamms [...] von drei Vierteln ihrer satzungsgemäßen Stimmenzahl beschlossen werden. Außerdem be- darf sie der Zustimmung aller Verbandsgemeinden. (2) Bei der Auflösung werden das Vermögen und die Verbindlichkeiten des[mehr]

der Betrag im Einzelfall mehr als 35.000 Euro, aber nicht mehr als 50.000 Euro beträgt; 3.2 die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben von mehr als 10.000 Euro, aber nicht mehr als [...] Satzungen nach LBO, 2.2 die Stellungnahmen der Gemeinde zu Bauanträgen nach § 53, § 54 und § 56 und Zustimmungen nach § 70 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg - LBO -, 2.3 die Entscheidung über die Ausführung [...] Bewirtschaftung der Mittel nach dem Haushaltsplan bis zum Betrag von 35.000 Euro im Einzelfall; 2.2 die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben und zur Verwendung von Deckenreserven bis zu 10[mehr]

entsprechend Plan 4 Seite 37 wird die Grundlage für die Sanierungsdurchführung bilden. Es wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 3. Die Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung[mehr]