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Grafenau: a) Kalkulation und Neufestsetzung Kinderbetreuungsge- bühren ab 01.09.2023: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertages- einrichtungen sowie der Kindertagespflege [...] Stellungnahme aus der Frühzeitigen Beteiligung • Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Entwurfs der Satzung über Örtliche Bauvorschriften • Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB[mehr]

Telefon 07033 403-13. Amtliche Bekanntmachungen Gemeinde Grafenau/Württ. Kreis Böblingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertages- einrichtungen sowie der [...] Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 19.07.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Ge- bühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der [...] oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvor- schriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung[mehr]

wird. Wir bitten um Verständnis und besondere Vorsicht! Ladenöffnungszeiten am Vatertag Nach der Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Christi Himmelfahrt (Vatertag) vom 09.05.2007 dürfen[mehr]

unter Telefon 07033 403-12. Amtliche Bekanntmachungen Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung Gemeinde Grafenau/Württ. Kreis Böblingen Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung in der Fassung vom [...] und 9 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 10.05.2023 folgende Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 09.11.2016 beschlossen: I. Änderungen Folgende Paragraphen [...] Grafenau, den 11.05.2023 gez. Martin Thüringer Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Ist diese Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder aufgrund[mehr]

Dienstag, 06.06.2023 bei der Gemeinde eingereicht werden. Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Grafenau vom 01.01.2017 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung [...] Ablauf der Amtsperiode des im Jahr 2019 gewählten Gemeinderats aufgehoben. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntma- chung in Kraft. Ausgefertigt: Grafenau/Württ., den [...] oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und un- ter [mehr]

überprüft werden. Die Entscheidung über die entsprechende Änderung der Satzung trifft die Verbandsver- sammlung gemäß § 11 Abs. 4 dieser Satzung. § 5 § 26 erhält folgende Fassung: § 26 Rechtsbehelfsbelehrung (1) [...] Die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Hochwas- serschutz Würm hat am 25.05.2023 folgende Satzung zur Än- derung der Verbandssatzung in der Fassung vom 29.03.2023 beschlossen: § 1 § 3 erhält folgende [...] jeweiligen Mit- gliedskommunen erfolgen in der Form, die für die öffentli- chen Bekanntmachungen von Satzungen dieser Kommunen bestimmt ist. (2) Für die Bekanntmachung längerer Urkunden genügt die Be- kanntmachung[mehr]

2023 folgende Änderungssatzungen beschlossen: LANDKREIS BÖBLINGEN GEMEINDE GRAFENAU/WÜRTT. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung de [...] ­Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau am 27.09.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung vom 1. April 2020, geändert zum 1. Januar 202 [...] eine dritte Person die Verletzung gerügt hat. LANDKREIS BÖBLINGEN GEMEINDE GRAFENAU/WÜRTT. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung ­ AbwS) in der Fassung vom 1[mehr]

lung. Mit 6 Gegenstimmen stimmte der Gemeinderat der Erhöhung der Gebühren und der Änderung der Satzung schließlich mit 11 Stimmen und einer Enthaltung zu. Bei der Bedarfsplanung bis 2025 erläuterte Frau [...] dadurch eine Gebührensenkung um 2,5 %. So verändern sich die Gebühren, die vom Gemeinderat durch eine Satzungs- änderung einstimmig beschlossen wurden: Schmutzwassergebühr 2,64 € /m³ Abwasser (bisher 2,62 €/m³)[mehr]

n auf und erfüllt die Merkmale der endgültigen Herstellung gemäß § 4 der Erschließungsbeitrags- satzung der Gemeinde Grafenau vom 05.02.2020 (in Kraft getre- ten am 01.04.2020). Mit Erfüllung der Vora[mehr]

öffentlich ausgelegt. Grafenau, 07.12.2023 gez. Martin Thüringer Verbandsvorsitzender Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit [...] Winterdienst verpflichtet. Aufgrund von § 41 Abs. 2 Straßengesetz wurde von der Ge- meinde eine Satzung erlassen, durch welche Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege verpflichtet [...] des Gemeinderates und seiner Ausschüsse in Höhe von 40,00 Euro je Sitzung. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Ausgefertigt: Grafenau/Württ., den 30.11.2023 Gez. Martin Thüringer[mehr]