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Zweige auf einen Metallring (25 cm Durchmesser) gebunden. Materialkosten von EUR 16,- sind in der Gebühr enthalten. Bitte mitbringen: Rebschere, Messer und Wickeldraht. 276 520 18 Jutta Beuttler Dienstag[mehr]

Zweige auf einen Metallring (25 cm Durchmesser) gebunden. Materialkosten von EUR 16,- sind in der Gebühr enthalten. Bitte mitbringen: Rebschere, Messer und Wickeldraht. 276 520 18 Jutta Beuttler Dienstag[mehr]

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 11. März 2010 (AZ 2S 2938/08) wurde die bisherige Gebührenerhebung allein nach dem Frischwassermaßstab aufgehoben. Die Kommunen sind seither verpflichtet, die [...] tatsächlichen Inanspruchnahme zu erheben. Dies bedeutet, dass die bisherige Abwassergebühr in zwei Gebührenarten aufgeteilt ist: 1. Schmutzwassergebühr Diese deckt die Kosten für die Beseitigung des Schmutzwassers[mehr]

Gebührenschuldners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) Gebührenschuldner für die Gebühr nach § 38 Absatz 3 ist derjenige [...] die Gebührenschuld noch nicht entstanden ist, sind vom Gebührenschuldner Vorauszahlungen zu leisten. Die Vorauszahlungen entstehen mit Beginn des Kalendervierteljahres. Beginnt die Gebührenpflicht während [...] Die Benutzungsgebühren sind innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur Zahlung fällig. Sind Vorauszahlungen (§ 44) geleistet worden, gilt dies nur, soweit die Gebührenschuld die[mehr]

der Benutzungsgebühren ist der Anschlussnehmer. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über [...] nicht. 15 IV. Benutzungsgebühren § 40 Erhebungsgrundsatz Die Gemeinde erhebt für die Benutzung der öffentlichen Wasserversorgungsanlagen Grund- und Verbrauchsgebühren. § 41 Gebührenschuldner (1) Schuldner [...] Kubikmeter Beton- oder Mauerwerk bleiben gebührenfrei. § 46 Entstehung der Gebührenschuld (1) In den Fällen der §§ 42 und 43 Abs. 1 entsteht die Gebührenschuld für ein Kalenderjahr mit Ablauf des Kale[mehr]

Die Benutzungsgebühren sind innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur Zahlung fällig. Sind Vorauszahlungen (§ 44) geleistet worden, gilt dies nur, soweit die Gebührenschuld die [...] die Gebühr (einschließlich Grundgebühr gemäß § 42 und Umsatzsteuer gemäß § 53) pro Kubikmeter 2,92 Euro. § 48 Fälligkeit (1) Die Benutzungsgebühren sind innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Geb [...] orden, gilt dies nur, soweit die Gebührenschuld die geleisteten Vorauszahlungen übersteigt. Ist dieGebührenschuld kleiner als die geleisteten Vorauszahlungen, wird der Unterschiedsbetrag nach Bekannt[mehr]

Außerdem gibt es bei der Gebührenhöhe nach der Zahl der Kinder in der Familie sehr wohl eine Sozialstaffelung. Mit 6 Gegenstimmen stimmte der Gemeinderat der Erhöhung der Gebühren und der Änderung der Satzung [...] worden. Al- lerdings werden die Gebührenzahler diese Änderung erst bei der nächsten Abrechnung feststellen, da dann erst das Jahr 2023 abgerechnet wird. Für die neuen Gebühren wurden von der Ver- waltung eine [...] noch nicht umgesetzt werden konnten. Beim Abwasser ergibt sich dadurch eine Gebührensenkung um 2,5 %. So verändern sich die Gebühren, die vom Gemeinderat durch eine Satzungs- änderung einstimmig beschlossen[mehr]

Haushaltszwischenbericht 2023 und Ausblick 2024 2. Vorberatung Neufassung Friedhofssatzung mit Gebühren- kalkulation 3. Würmtalradweg Unterhaltungspflicht 4. Verschiedenes Zu 1: Mit der Information über [...] für 2024 ein. Zu 2: Neue Grabformen wurden auf den Friedhöfen der Gemein- de eingerichtet. Die Gebühren müssen nach der Kalkulati- on festgelegt werden. Diese werden dann im Gemeinderat beschlossen. Zu[mehr]

An- hörung. Zu 4: Die Friedhofssatzung wird neu gefasst. Neben neuen Grabformen sollen auch die Gebühren neu festgesetzt werden. Zu 5: Zum Ende des Jahres blickt die Gemeindeverwaltung mit einer Präsentation[mehr]

aten werden zum Zweck der Organisation und urchführung der Kinderbetreuung und zur Abrechnung der Gebühren erhoben und verarbeitet. Sie werden auch für die Erstellung der Bildungs- und Entwicklungsdokumentation[mehr]