Suche: Gemeinde Grafenau

Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 27.11.2000 sowie Artikel 1 der Satzung zur [...] Seite 1 von 2 Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Zuletzt geändert durch Beschluss des Gemeinderats vom 29.11.2023 und in dieser Fassung [...] (GemO) in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat am 19.05.2009 / 29.11.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz[mehr]

scheid festgesetzt. §14 Inkrafttreten Diese Satzung sowie das dazugehörige Gebührenverzeichnis treten am 01.01.2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots und [...] klärung zu den Ablaufregelungen gem. § 8 der Satzung Name des Kindes (bitte in Druckbuchstaben): Wir haben die „Anlage Ablaufregelung gem. § 8 der Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots für [...] Seite 1 von 9 Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kernzeitbetreuung und Ganztagesbetreuung an[mehr]

ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege in der Gemeinde Grafenau Aufgrund der öffentlich-rechtlichen [...] 19 Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 18.07.2018 folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege[mehr]

Teilflächenabgrenzung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2023 in Kraft [...] 1 LANDKREIS BÖBLINGEN GEMEINDE GRAFENAU/WÜRTT. SATZUNG ÜBER DEN ANSCHLUSS AN DIE ÖFFENTLICHE WASSERVERSORGUNGSANLAGE UND DIE VERSORGUNG DER GRUNDSTÜCKE MIT WASSER (Wasserversorgungssatzung - WVS) Aufgrund[mehr]

folgende Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) beschlossen: Artikel 1 Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS Die Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung in [...] GR 16.12.2022 - Öffentlich – - Anlage 1 zu Vorlage 70/2022 Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Einführung des § 2b UStG vollzieht. Artikel 4 Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Die Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an [mehr]

TOP 2: Erlass Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG sowie die Änderung von Benutzungsordnungen zur Anpassung an § 2b UStG Anlagen: - Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG [...] UStG-Anpassungs-Satzung) gültig ab dem 01.01.2023 - Anpassung von Benutzungsordnungen an § 2b UStG Beschlussantrag 1. Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an den § 2b UStG [...] jede Satzung oder Ordnung ändern zu müssen, hat der Gemeindetag Baden-Württemberg eine Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen 2 Musteranpassungsatzung für den §2b UStG entworfen. Diese Satzung wurde[mehr]

Gemeinde Grafenau Landkreis Böblingen Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des K [...] es für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Grafenau am 24.04.2024 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 R [...] . § 6 Räum- und Streupflicht Dem Benutzer obliegt die Räum- und Streupflicht nach der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege [mehr]

Teilflächenabgrenzung nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2023 in Kraft [...] 1 LANDKREIS BÖBLINGEN GEMEINDE GRAFENAU/WÜRTT. SATZUNG ÜBER DIE ÖFFENTLICHE ABWASSERBESEITIGUNG (Abwassersatzung - AbwS) Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§[mehr]

wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Euro geahndet werden. § 4 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen [...] ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Be- kanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] Gemeinde Grafenau/Württ. Landkreis Böblingen Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an Christi Himmelfahrt (Vatertag) Aufgrund des §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung[mehr]

Baden-Württemberg folgende Satzung be- schlossen: Änderungen: Änderungssatzung vom 11.05.2023 (§ 12) § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt [...] 1 Gemeinde Grafenau/Württ. Kreis Böblingen Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) (in der Fassung vom 09.11.2016) Der Gemeinderat hat aufgrund von § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg [...] Abweichend von Satz 1 beträgt der Steuersatz für das Halten eines Kampfhundes gemäß § 5 Abs. 3 dieser Satzung 720,00 Euro. Beginnt oder endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalenderjahres, beträgt die Steuer[mehr]